Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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8. August | Vorwürfe gegen SI Cobas und USB fallengelassen
Die Nachricht des willkürlich festgesetzten Hausarrests von acht Gewerkschaftern in Leitungsfunktionen der Basisgewerkschaften SI Cobas und der Unione Sindacale di Base (USB) ging mit großen Protesten einher. In mehreren Städten Italiens wurde für ihre sofortige Freilassung demonstriert. Die fragwürdigen Vorsichtsmaßnahmen gegen zwei der vier USB-Gewerkschafter, wurden Ende Juli aufgrund der Unhaltbarkeit der Vorwürfe aufgehoben.
»Zeitung der Arbeit« berichtete
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8. August | Für gezielte Dauerüberwachung
gab es als Ausgleich Gratis-Kaffee und Gebäck
Die Kaffeehauskette Tim Hortons (Kanada) hat sich in einem Rechtsstreit um gesammelte Standortdaten mit vier Sammelklägern geeinigt. Das Unternehmen hatte 18 Monate lang seine Kunden per App auf Schritt und Tritt getrackt und diese Informationen weiterverkauft. Nun bekommen die Geschädigten „großzügig“ einen kostenlosen Kaffee und ein Stück Gebäck.
»RoterMorgen« berichtete
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10. August | Bankraub aus Angst vor ObdachlosigkeitEs ist eine Straftat, die das ganze Elend des Kapitalismus wie eine Persiflage zusammenfasst. Im östereichischem Feldbach betrat ein 57-Jähriger unmaskiert und mit einer Spielzeugpistole die örtliche Bankfiliale und ergatterte einen „beträchtlichen Betrag“ in bar. Der Grund für diese Verzweifelungstat: Angst vor Obdachlosigkeit.
»RoterMorgen« berichtete
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10. August | Çepni: Das Ziel ist die
Verhinderung eines Status für die Kurden
Während eines Besuchs bei Händlern und Gewerbetreibenden am vergangenen Sonntag in Adana erklärte Derya Yanık, Ministerin für Arbeit, Familie und Soziales in der Türkei, auf die Frage eines Händlers zu den Plänen für die zur Zeit in der Türkei lebenden fünf Millionen syrischen Geflüchtete, dass es der Regierung nicht um den Schutz der Syrer:innen gehe, sondern um die Gebiete Nord- und Ostsyriens: „Die Türkei hat diese Flüchtlinge nicht aus Barmherzigkeit aufgenommen.“ Die Ministerin kündigte außerdem an, dass sich bereits Ende 2023 keiner der Geflüchteten mehr in der Türkei aufhalten soll.
»ANF-news« berichtete
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11. August | »Kein Mensch ist Illegal«
Es gibt viele Dinge, die in meiner Ansicht illegal sind: Menschenverachtung zum Beispiel, ist mit dem Grundgesetz Artikel 1 unvereinbar und deswegen illegal, weil die Würde von Menschen beeinträchtigt wird. Stehlen und morden ist auch illegal. Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Rassismus und Mobbing sind illegal.
»RoterMorgen« berichtete
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12. August | Millionen werden die steigenden
Heizkosten nicht tragen können –
Mieterbund gibt Warnung raus
Ab Oktober wird von allen Gas-Kund:innen eine neue Umlage erhoben, die bis zu fünf Cent je Kilowattstunde (kWh) betragen könnte. Das Finanzministerium stellt sich gegen eine Aussetzung der Mehrwertsteuer, Mieterschutzbund und Verbraucherzentrale warnen vor finanzieller Überlastung der Haushalte.
»RoterMorgen« berichtete
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12. Juli | Offener Brief an Scholz:
Sanktionen ruinieren Mittelstand,
massives Unternehmenssterben droht
In einem offenen Brief warnt die Zentralkonsum eG Bundeskanzler Olaf Scholz eindringlich vor einer Fortführung der Russlandsanktionen sowie des aktuellen wirtschaftspolitischen Kurses in Deutschland: Die Folgen wären andernfalls verheerend. Es käme zu einem massiven Unternehmssterben, hoher Arbeitslosigkeit und – das dürfte die einzige Sprache sein, die die Bundesregierung versteht – entsprechend zu sinkenden Steuereinnahmen…
»RoterMorgen« berichtete
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13. Juli | KON-MED: Türkischer Staatsterror
muss benannt werden
Der kurdische Dachverband KON-MED kritisiert die Ignoranz deutscher Medien gegenüber des Staatsterrors der Türkei in den Autonomiegebieten von Nord- und Ostsyrien. Es sei ein „Skandal“, dass außerhalb der kurdischsprachigen Presse faktisch nirgends über die Angriffe des türkischen Staates gegen die nordostsyrischen Selbstverwaltungsgebiete berichtet wird, erklärte die Organisation am Samstag in einer Mitteilung.
»ANF-news« berichtete
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13. August | Tarifticker 32/2022
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen vorwiegend im deutschsprachigen Raum.
»RoterMorgen« berichtete
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14. August | Die revisionistische „Juche“-Ideologie –
ein Angriff auf den Marxismus-Leninismus
Ein Hammer, eine Sense und ein Pinsel – so die Selbstinszenierung der „Partei der Arbeit Koreas“ in Form eines Riesendenkmals. Das Regime versteht sich als sozialistisch, doch seit den 1990er Jahren sind alle Bilder von Marx und Lenin aus der Öffentlichkeit verschwunden.
»RoterMorgen« berichtete
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14. August | Willkommen bei JumpUpUnser Schwerpunkt ist es, die aus allen Musikrichtungen bestehenden nationalen und internationalen Arbeiterinnen- und Arbeiterlieder zusammenzutragen. Bei uns findet Ihr Smithsonian Folkways aus den USA, Mescal aus Italien, Indigo aus Deutschland und andere Musiklabels. Wir nehmen Kontakt zu allen auf, die Musik als Ausdruck des politischen Willens und der Politischen Aktion begreifen.
JumpUp – Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!
Verranstaltungshinweise
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