Wochenrückblick 7. Kalenderwoche 2022

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.

.N E U. Aktuelle Veranstaltungshinweise ganz unten!
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14. Februar | 50 Jahre Radikalenerlass –
Weg mit Berufsverboten & Klassenjustiz!
Am 28. Januar 2022 jährt sich zum 50. Mal die Verabschiedung des Radikalenerlasses. Unter Vorsitz von Willy Brandt verabschiedeten die Ministerpräsidenten der Länder einen Beschluss, der die Behörden anwies, den Öffentlichen Dienst von so genannten Verfassungsfeinden zu säubern.
»RoterMorgen« berichtete
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14. Februar | Ukraine: Was für die Großmächte,
die Arbeiter und die Völker auf dem Spiel steht
Die Krise um die Ukraine hat viele Facetten: Da ist die geopolitische Dimension, mit der zentralen Frage der NATO-Erweiterung und der Gegenreaktion Russlands; der Einfluss, den der US-Imperialismus in Europa behalten will, die sowohl konvergierenden als auch divergierenden Interessen der imperialistischen Mächte Europas; die Manöver der Türkei… Sie hat auch eine wirtschaftliche Dimension, insbesondere um die Frage der Abhängigkeit der meisten europäischen Länder von Gaslieferungen aus Russland – je nach Land in unterschiedlichem Maße.
»Arbeit zukunft« berichtete
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15. Februar | Die „Säuberung“ des DGB
Gestern berichteten wir über den im Januar 1972 erlassenen Radikalenerlass der SPD/FDP Regierung und den damit verbundenen Berufsverboten. Nur fünf Monate später haute der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit seinen sog. Unvereinbarkeitsbeschluss in die gleiche Kerbe.
»RoterMorgen« berichtete
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15. Februar | „Freedom Convoy“: Per Notstandsgesetz
Bankkonten eingefroren und Waffen beschlagnahmt
Die Situation rund um die kanadischen Corona-Proteste spitzt sich zu. Die Regierung ruft den Notstand aus und friert Bankkonten ein. Waffen und Sprengstoff wurden gefunden. Dazu veröffentlichten Hacker/innen die Daten von tausenden Unterstützer:innen des „Freedom Convoy“, darunter auch die eines bekannten Milliardärs.
»perspektive online« berichtete
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16. Februar| Tarifticker 7/2022
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
»RoterMorgen« berichtete
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16. Februar | Vorwürfe gegen die JVA Fuhlsbüttel
Die Hamburger Justizbehörde soll sich vor dem „Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher Behandlung“ verantworten müssen. Hintergrund ist die seit Jahrzehnten berüchtigte Behandlung von Häftlingen in der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel.
»RoterMorgen« berichtete
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16. Februar | Vor 250 Jahren starb der Aufklärer Helvétius
In Claude-Adrien Helvétius begegnet uns ein radikaler Aufklärer, der der wichtigste, am weitesten fortgeschrittene Gesellschaftstheoretiker des französischen Materialismus im 18. Jahrhundert war, ohne aber die idealistische Geschichtsauffassung überwinden zu können.
»RoterMorgen« berichtete
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17. Februar | Solidarität mit Sami Grigo Baydar!
Wir berichteten schon mehrfach über den Genossen Sami aus Augsburg, den die Klassenjustiz kräftig am Wickel hat. Wie immer ist der Versuch, Sami zum Schweigen zu bringen, ein Angriff auf uns alle! Deswegen ist Solidarität dringend von Nöten!
KOMMT ZUR GERICHTSVERHANDLUNG AM DONNERSTAG IN AUGSBURG!
»RoterMorgen« berichtete
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17. Februar | Cottbuser Naziszene: Staatsanwalt sieht
keine ausreichenden Hinweise auf eine kriminelle Vereinigung
Nur durch Medienanfragen ist bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen die „Kampfgemeinschaft Cottbus“ eingestellt hat. – Ein Triumph für die Cottbuser Naziszene.
»perspektive online« berichtete
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18. Februar| Amoklauf oder Terrorismus? –
Anschlag in Lissabonner Universität vereitelt
Das FBI hat die portugiesischen Behörden auf einen geplanten Anschlag eines 18-jährigen Studenten aufmerksam gemacht, der in Foren des Dark-Web seine Pläne angekündigt haben soll. Eine Woche vor dem geplanten Anschlag begann die portugiesische Polizei damit dem Fall nachzugehen, bis sie schliesslich am Vorabend des geplanten Massakers den psychisch gestörten João C. Verhaftet hat. Die Anklage lautet auf „Terrorismus“, doch viele sind der Meinung, dass diese Bezeichnung falsch sei.
»InfoWelt« berichtete
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18. Februar | AfD`ler will wieder Richter werden
AfD-Politiker Jens Maier will nach dem Ende seiner Bundestagskarriere zurück in seinen alten Beruf als Richter. Problematisch ist dieser Wunsch insbesondere aus dem Grund, dass der Verfassungsschutz Maier als „rechtsextrem“ einstufte. Politiker, Juristen und die breite Öffentlichkeit halten Maiers Rückkehr ins Richteramt für „unerträglich“.
»YeniHayat/NeuesLeben« berichtete
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19. Februar | Islamischer und christlicher Terrorismus
„Ich habe mich nachts in einem rieisgen Wald verirrt und habe nur ein kleines Licht, um mich zurechtzufinden. Da kommt ein Unbekannter hinzu und sagt zu mir: „Lieber Freund, blase deine Kerze aus, um deinen Weg besser zu finden“. Dieser Unbekannte ist ein Theologe“. (Denis Diderot)
»AmericanRebel« berichtete
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20. Februar | „Normale Menschen“ von Sally Rooney

Spätestens die erste Reise vom Frankfurter Flughafen in ein beliebiges Land Asiens, hat für den Reisenden eine wichtige Erkenntnis bereit: Normalität ist relativ. Sie ist beweglich und hängt vom Umfeld ab, dem Normalität erzogen wurde; von Erziehern, die wiederum erzogen wurden. Allerdings reicht auch der genaue Blick in einer einzigen Kleinstadt aus, um das herauszufinden. Der bewegliche Rahmen von Normalität nimmt im mehrfach preisgekrönten und auf Deutsch im Dezember  2021 erschienenen Roman „Normale Menschen“ von Sally Rooney die besondere Rolle ein, ein sichtbarer Kompass für die Handlungen ihrer Figuren zu sein. Es ist eine Liebesgeschichte des Arbeitersohnes Connel und der wohlhabenden Tochter Marianne, die über mehrere Jahre vom Ende ihrer Schulzeit bis zum Ende ihres Studiums führt. Eine wichtige Zeit für die Entwicklung junger Menschen, die lernen müssen, mit ihrer Irritation umzugehen, wenn Normalität ein Hindernis für Intimität wird.
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