Redaktion – 10. Januar 2021
Im Berliner Stadtteil Friedrichshain zeigt sich der kapitalistische Staat z. Z. von seiner fiesesten Seite und hetzt seine Polizeibüttel auf die Genossen und Genossinnen der Luxemburg-Liebknecht-Lenin Demo!
Bereits vor dem Abmarsch der traditionellen LLL-Demo zum Gedenken an Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Wladimir Iljitsch Lenin, ist es heute zu massiven Übergriffen der Polizei gekommen. Immer wieder prügelten die Beamten in die mehrenden tausend Menschen ein. Auslöser war offenbar ursprünglich der Block der Freien Deutschen Jugend (FDJ). In deren Fahnen und Abzeichen sehe man die Symbole einer verbotenen Organisation, zitierte der Fotograf PM Cheung die Polizei. Tatsache ist jedoch, dass die FDJ in der DDR legal war und ein in Westdeutschland bestehendes Verbot, für sie laut Einigungsvertrag nicht gilt. Es soll bisher rund 15 Festnahmen gegeben haben. Zudem sollen mehrere DemonstrantInnen verletzt worden sein.
In weiteren Lautsprecherdurchsagen erklärte die Polizei zudem, dass die Teilnehmer/innen die verlangten Mindestabstände nicht einhalten würden. Auch das hinterlässt bei vielen BeobachterI/innennnen einen schalen Beigeschmack. Auf Twitter kommentiert ein User etwa: »Die #LLDemo trägt Masken, tanzt nicht und ist nicht mit Nazis durchsetzt. Daher greift die Berliner Polizei die Demonstration immer wieder an.« Tatsächlich tragen praktisch alle DemonstrantInnen Mund-Nase-Bedeckungen. Zudem wäre das Einhalten von Abständen deutlich einfacher zu organisieren, wenn die Polizei nicht den Abmarsch des für 10 Uhr angesetzten Zuges über Stunden verhindert hätte. Erst nach 11 Uhr konnte sich die mehrere tausend Menschen zählende Demonstration allmählich in Bewegung setzen.
Genossen/innen, Leser/innen und Freunde von von RoterMorgen sind vor Ort und werden laufend berichten.
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Die weiteren Berichte werden hier an dieser Stelle angefügt, es lohnt sich also öffter einmal ein Blick auf diese Seite zu werfen!
>>15:00 Uhr Aus dem Livestream von RT DE
https://youtu.be/5Z9uIhNwFwc?t=8
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>>15:20 Uhr Jürgen Meyer schreibt in der Internetz-Zeitung
(…) Das Landgericht München hat in zweiter Instanz im Jahre 2015 ein Mitglied der Freien Deutschen Jugend freigesprochen. Wieder einmal ging es um die Frage, ob das öffentliche Zeigen der FDJ-Sonne verfassungswidrig ist oder nicht.
..Das Verhalten der Polizei war demnach völlig willkürlich und illegal.
Die Polizei prügelte auch auf Demonstrationsteilnehmer ein, die sich mit den FDJ-Demonstranten solidarisierten.
..Nach Angaben einer Augenzeugin ist auch eine 14jährige Jugendliche festgenommen worden, die einen Mundschutz mit FDJ-Symbol trug. Der Demonstrationszug zieht inzwischen zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Friedhof Friedrichsfelde. (jW) (…)
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>>15:20 Uhr: Leserin und Philatelistin Michaela R. fragt:
Ist dies nun eine verbotene Briefmarke?
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15:40 Uhr: Bilddokumente ohne Kommentar von: Herbert K., Florian B., rf-news, Gabriele S., Uli W. und Alexander N. – Dank auch an »PM Cheung Photography« via Flickr CC 0 (siehe unten).
Hinweis:
Ein Teil der obigen Fotografien unterliegen dem Urheberrecht. Wer Bilder für kommerzielle Zwecke benötigt, wende sich bitte an:
> Gabriele Senft – hallo(at)gabrielesenft.de
> PM Cheung Photography – pm_cheung(at)arcor.de
> Uwe Hiksch – uwe.hiksch(at)t-online.de
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>>18:29 Uhr Jürgen Eger berichtet
„Nach langem warten war Fahnen rot dann doch wieder – wie alljährlich – die dominierende Farbe auf dem Weg zu den Gräbern der berühmten deutschen Sozialisten – im Innenkreis 1 ein weiblicher Vorname, außern dann mehrere. Die Polizei hatte auf dem Weg – angebliche Verbote der DDR-Traditionen wie blaue Hemden vorschützend – FRIEDLICHE OPPOSITION!!! bekämpft, niedergerungen und festgenommen. Damit war, insbesondere heute, zu rechnen.
..Ich habe mit Bekannten und Freunden und zufalls Bekannten Gudrun Ecke Rüdigerstr. lange diskutiert und RADIO DDR EINS Adress-Zettelchen verteilt. Zum Glück hatte ich heute daran gedacht, warme Stiefel anzuziehen. Letztes Jahr hatte ich bald gefroren…
..Irgendwann juckte mir ob meiner Gutgelauntheit wohl das Fell, und ich meinte, auch den in Kampffront aufgereihten PolizistINNEN nahebei die frohe FRIEDENSBOTSCHAFT darzubringen, dass RADIO DDR EINS seit dem 7.10.2020 sendet. Die „Damen“ wendeten sich angewidert ab und wollten weder etwas davon wissen, noch ein Zettelchen (Visitenkartengröße) entgegennehmen. Alle hatten Kampfhandschuhe auf, freundlich-fröhlich dargebracht. Von einem INDIGENEN. Solche Volksverhetzten-Volksfeindinnen!
..Ich hab’s noch ein, zwei mal versucht, und die schwerbewaffneten und voll schwarz vermummten (wie wollen sich die Anarchisten da noch abgerenzen – deshalb die schwarzen Polizeimonturen und Maulkörbe?) „Damen“ wandten sich jeweils schreckhaft ab und agitierten mich dann, ich hätte nicht die richtige Maske auf.
..Hielten sie menschliche Nähe oder RADIO DDR EINS für ansteckender? Ich weiß es nicht und wandte mich ab, zurück zu Holger, Sohn und anderen menschlichen.
..Aber nun hatte ich die Befehls-tusse von denen im Nacken. Andere hielten sie für einen auch-Kerl: auch das soll man nicht mehr auseinanderhalten können… Sie folgte mir an meinen Rückzugsort. Ich solle eine richtige Maske aufsetzen. Hab ich gesagt: die ist richtig. Die meinte in der Infektionsschutzverordnung stünde, wie die auszusehen habe… Und verwies mich schließlich des Orts.
..Ca. eine Stunde lang (vorher hatte ich sie ca. zwei Stunden lang gar nicht getragen) hatte meine Maske keinen der vielen, vielen umherlaufenden Polizisten gestört. Die ich stolz und weit sichtbar trug. Wie am Tag meiner Einschulung mein blaues Halstuch. Aber da ich ihnen als FRIEDLICHE OPPOSITION die frohe RADIO DDR-BOTSCHAFT überbringen wollte, war die nun plötzlich falsch.
..Erst als ich ihr drei mal gesagt hatte, dass ich nicht in die von ihr befohlene Richtung gehen würde, weil mein Fahrrad (ich hatte auch noch meine Gelbweste an) anderswo stünd, durfte ich dann wenigstens selbst entscheiden, in welche Richtung ich den Platzverweis realisieren würde.
..Dann kam noch ein Sanitäter angerannt, der mir eine „Vorschriftsmäßige“ Maske geben wollte. Die ich dankbar-freundlich ablehnte: ich bin mit meiner wirklich sehr zufrieden. Nicht zuletzt, weil sie so schön asymmetrisch funzt.
..Ich radelte also davon…
..Die Polizeipräsenz war dieses Jahr deutlich sichtbarer als in anderen Jahren.
..Die K-Ansager waren peinlich bemüht, „Corona“-brav zu sein und Bravheit zu agitieren. Das haben die AfDler, Queerdenker usw. denen voraus, dass sie wenigstens verbal gegen den Quatsch portestieren, wenn sie auffordern, dem Staat keine Vorwände zu bieten.“
Anmerkungen:
Die Polizeierin, die mich von der LL-Demo geworfen hat, meinte: Ich würde den anderen alles versauen. Hab ich ihr gesagt: Ich doch nicht, sondern Staat und Polizei. Interessant: Eine Polizei-Sturmabteilungs-Befehlshaberin sorgt sich um den Effekt der Demo? Hahahahahaha! Ich würde nicht meinen Hintern verwetten, dass es in der DDR nicht mindestens genau so dumme Polizisten gegeben hat. Erlebt habe ich dort aber nicht solche dummen. Immer nur in der sogenannten Freiheit.
..Aber selbst, wenn mir das Verhalten eines Polizisten mal nicht gefallen hat – Polizisten sind ja Befehle-Empfänger und -Ausführer. Und haben wenig Entscheidungspielräume, anders als in den Polizeifilmen dargestellt – sie waren nicht für die falsche Sache dumm.
Die Politusse meinte dann mir in den Nacken kiefend noch, sie hielt eindeutig die „aha“ Regeln nicht ein, sie lasse sich nicht verarschen. Gab ich ihr x-mal zurück – so oft sie ihren Vorwurf skandierte – dass ich sie nicht verarschen wollte, ich wollte ihr doch nur dieses kleine Zettelchen geben mit der frohen Botschaft: Es gibt wieder einen Sender
..RADIO DDR EINS!!!
Eine Festnahme wollte ich mir nicht antun. Sie drohte mir damit, für den Fall ich sei unartig. Da ich ja keinen festen Wohnsitz und keine „ladungsfähige Adresse“ habe, besteht immer „Fluchtgefahr“, obwohl ich aus meinen 15 Jahren Asylbetteln in ganz West-Nord-Südwest-Europa weiß, dass ich nirgendwo hin „fliehen“ kann. Derzeit nicht einmal nach Cuba oder Russland, da ich nicht im Besitz eines Passports bin… und „Fluchtgefahr“ bedeutet Knast nach Willkür.
..Übrigens hatte ich ein ähnliches Erlebnis schon einmal ein paar Meter weiter. Als die Demo wegen Bombendrohung verschoben war und ich wie einige andere auch, doch dort waren…
In der Tat: Diese Polizei ist keine des Volks. Nicht dass ich es bräuchte, sie beweisen es immer wieder.
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>>23:36 Uhr: Maximilian Billner
„Doch nun ist es kalt trotzalledem, trotz SPD und alledem ein schnöder scharfer Winterwind durchfröstelt uns trozalledem!“.
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>>Montag, 12:36 Uhr: Kevin Mueller
Ich war dabei. Wir haben dort Masken getragen und den Abstand eingehalten. Die sich nicht daran gehalten haben waren die Schläger-Bullen.Wir lassen uns auch von den Herrschenden und deren Staatsapparat nicht einschüchtern. Die Kämpferische Demonstration fand trotzalledem statt.
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>>Montag, 20:03 Uhr: »junge Welt«
Facebook hat diesen Artikel zensiert und gelöscht! RoterMorgen protestiert mit der Redaktion und dem Verlag der »jungen Welt« gegen diesen gravierenden Eingriff in die Pressefreiheit!
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>>Sonntag 10. Januar, 18:37 Uhr: Bericht und Bilddokumentation (Auszüge) von PM Cheung – Photography
Am 10.01.2021 haben in Berlin über 2.000 Menschen an die Ermordung der Sozialistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 102 Jahren erinnert. Rechte Freikorps-Soldaten hatten Luxemburg und Liebknecht am 15. Januar 1919 in Berlin ermordet. Seitdem versammeln sich an jedem zweiten Januarwochenende tausende Menschen auf der Gedenkstätte auf dem Berliner Friedhof Friedrichsfelde, um Kränze und rote Nelken niederzulegen.
..Aufgrund der Corona-Pandemie wurde das stille Gedenken der Linkspartei auf den 14.03.2021 verschoben. Aus diesem Grund fand lediglich eine Gedenkdemonstration statt. Zu dieser Demonstration hatte die „LL-Initiative“, einem Bündnis von linken Parteien, Organisationen, Initiativen und antifaschistischen Gruppen aufgerufen. Für diese Veranstaltung wurde vom Veranstalter ein Hygienekonzept nach dem Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ausgearbeitet.
..Gleich am Anfang der Gedenkdemonstration kam es zu Auseinandersetzungen. Grund dafür waren Symbole der kommunistischen Jugendverbandes der DDR, Freie Deutsche Jugend (FDJ). Die Polizei sprach hier von Kennzeichen einer verfassungsfeindlichen Organisation und nahm alle Trägerinnen fest. Dabei kam es zu Rangeleien zwischen der Polizei und den Demonstranten. Die Polizei setzte unter anderem Pfefferspray ein und nahm insgesamt 32 Personen fest. Nach rund einer Stunde beruhigte sich die Lage wieder.
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Danke an PM Cheung, Berlin. Alle Bilder CC O
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>>Montag 11. Januar, Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands – ArbeitZukunft
Gedenken an Luxemburg und Liebknecht in Berlin – trotz Polizeigewalt
Am 10. Januar fand in Berlin die jährliche Demonstration zum Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg statt. Um 10:00 sammelten sich ca. 2.000 Personen am Frankfurter Tor, um zur Gedenkstätte der Sozialisten zu laufen.
Wenige Minuten nach Veranstaltungsbeginn begann die Polizei jedoch aufzufordern, die Symbole der FDJ von der Demonstration zu entfernen. Die FDJ sei eine verbotene Organisation und das Zeigen ihrer Symbole eine Straftat. Dass die FDJ in Westdeutschland verboten wurde, jedoch auf dem ehemaligen Ostgebiet immer legal war und auch in der Vergangenheit problemlos demonstrieren durfte (wie sonst auch jedes Jahr auf der LL-Demo) schien keine Rolle zu spielen. Die Polizei zögerte nicht lang und griff die Demonstration an, indem sie versuchte, sich durch die Menschenmenge zu prügeln und die FDJ-Mitglieder sowie ihre Transparente und Fahnen gewaltsam zu entfernen. Die Demonstrierenden, die ihnen nicht ohne Weiteres den Weg freimachen wollten, wurden mit voller Härte angegangen und die FDJler brutal aus dem Zug gezogen. Die Empörung war laut, die Demoteilnehmer begannen, sich zu Ketten zusammenzuschließen, um den Angriff abzuwehren, doch die Polizei ließ nicht von ihrem Plan ab und entfernte in mehreren Angriffen jedes einzelne FDJ-Symbol. Dabei wurden laut „junge welt“ ca. 35 Personen verhaftet, mehrere Demoteilnehmer wurden verletzt. Nach einer Stunde Gewalt und unverhältnismäßig hartem Durchgreifen der Polizei unter einem Vorwand wurde der Demozug dann aufgefordert, die Sicherheitsabstände einzuhalten (was natürlich unter Angriff durch die Polizei und Gerangel nicht möglich war), dann könne sie loslaufen. Der Marsch zur Gedenkstätte der Sozialisten verlief ansonsten problemlos, mit vielen Teilnehmern und lautstarken Sprechchören trotz Pandemie.
Das Eingreifen der Polizei, welches nur aufgrund der geringen Teilnehmerzahl überhaupt möglich war, ist ein klares Zeichen. Angeblich verbotene Symbole sind ein Vorwand dafür, friedliche Demonstrationen anzugreifen, die der staatlichen Politik ein Dorn im Auge sind. Doch was sagt uns das zur derzeitigen Situation? In Zeiten von Pandemie und Krise spitzen sich die Widersprüche in der Gesellschaft zu und die Menschen suchen nach Auswegen aus der Krise. Um fortschrittliche Kräfte insgesamt zu diskreditieren, werden Repressionsmaßnahmen gegen einzelne Gruppen vorgenommen, die häufig unter Vorwänden stattfinden (so auch die Paragraph-129-Verfahren in Hamburg). Friedliches Gedenken wird kriminalisiert. Das Gedenken an zwei Kriegsgegner und der Protest gegen Aufrüstung und Militarisierung sind einem Staat ein Dorn im Auge, der eine Erhöhung der Rüstungsausgaben auf über 50 Milliarden Euro plant. Gegen Faschismus auf die Straße zu gehen und an Liebknecht und Luxemburg zu erinnern, die mit staatlicher Unterstützung von rechten Freikorps ermordet wurden, ist einem Staat ein Dorn im Auge, in dessen Reihen immer wieder rechte Netzwerke und Vertuschung von rechtem Terror öffentlich wird. Und der Kampf gegen Ausbeutung, der mit dem Gedenken an Luxemburg und Liebknecht verbunden ist, ist einem Staat ein Dorn im Auge, der in Krisenzeiten beweist, dass das Geld locker sitzt, wenn es an das Kapital gehen soll, während Kurzarbeit und Entlassungen an der Tagesordnung stehen.
Das Gedenken an die beiden KPD-Gründer war jedoch insgesamt erfolgreich und hat ein Zeichen gesetzt. Die Teilnehmer haben sich nicht gegeneinander ausspielen lassen und eine starke Demonstration durchgeführt.
Gegen Krieg, Kapitalismus und Faschismus – trotz alledem!
>>Dienstag 19. Januar, ZK der KPD
Es ist eine Schande wie sich die Berliner Polizei verhalten hat. In den letzten Jahren war die FDJ immer präsent und keiner hat sich daran gestört. Ich sehe in der heutigen Provokationen seitens der Polizei den Versuch kommunistische Aktionen generell zu unterbinden. Die Corona Pandemie wird dabei zum Vorwand genommen um uns Mundtot zu machen.
er Plan der Eliten wird knallhart durchgezogen. Wann wacht die wirklich an einer demokratischen Entwicklung interessierte Bevölkerung auf? Wie 1933, nachdem erst KZ’s und Zuchthäuser mit Andersdenkende gefüllt sind?
Leider konnte ich nun aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein. Es ist völlig klar, weshalb die Demo so attackiert wurde. Es kann jedoch in diesem System natürlich niemals auch um die Gesundheit der Lohnabhängigen gehen. Ich empfinde den MNS auch lästig. Ich trage das Ding (meiner ist schlicht einfach rot) eben. .. Und da hat man hier noch Leute, die den Holger angehen, man hätte die Demo ja auch verschieben können. Und dann haste Kommunisten aus den gebrauchten Bundesländern, die dann antworten, niemals würden sie mit MNS auf eine Demo gehen. Die haben es dann aber auch nicht begriffen. Und wer nach der Konterrevolution noch zur Polizei oder als Berufssoldat zur Bundeswehr gegangen ist… Aber auch da gibt es schon Einige, die krank aus Afghanistan zurück gekommen sind.
„Doch nun ist es kalt trotzalledem, trotz SPD und alledem ein schnöder scharfer Winterwind durchfröstelt uns trozalledem!“Ich war dabei. Wir haben dort Masken getragen und den Abstand eingehalten. Die sich nicht daran gehalten haben waren die Schläger-Bullen.Wir lassen uns auch von den Herrschenden und deren Staatsapparat nicht einschüchtern. Die Kämpferische Demonstration fand trotzalledem statt.
Wir drei anwesenden MdBs – Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen und ich, Alexander Neu –versuchten gemeinsam mit Ellen Brombacher von der KPF der Partei der LINKEN, den Polizisten den Rechtsverhalt zu erklären. Die Einsatzleitung zeigte sich jedoch völlig unbeeindruckt von dem Hinweis, dass FDJ-Symbole nicht verboten seien, zumindest nicht in den östlichen Bundesländern. Anstatt unsere rechtlichen Hinweise zu prüfen, ging die Polizei wiederholt mit massiver Gewalt gegen Teilnehmer mit FDJ-Symbolen vor. Die Polizei behauptet, es wären Böller und Flaschen auf sie geworfen worden. Ich habe zwar ein paar wenige Böller gehört, habe aber nicht gesehen, ob sie auch in Richtung Polizei geworfen wurden. Auch habe ich nicht gesehen, dass Flaschen geworfen wurden. Das heißt nicht, dass sie nicht geworfen wurden, sondern nur, dass ich keine fliegenden Flaschen gesehen habe, obschon ich mich physisch inmitten der Auseinandersetzungen befand. Was ich aber eindeutig sah und auch nicht zu übersehen war, waren die Polizeiattacken.
2021 FDJ Fahnen und 2022 die rote Fahne der Arbeiterlkasse? Wie sich die Bilder von vor 100 Jahren ähneln. Lassen wir so etwas nicht zu. Protestieren wir auch am 24. März gegen das feige Verhalten der PdL Führung und gegen ein heuchlerisches Alibi – Gedenken. Der 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg gehört der revolutionären und rebellischen Arbeiterjugend. Wir sind die echten Andersedenkenden, gebt der Jugend eine Zukunft unter der Sonne der Freiheit.