Kurznachricht von Heinrich Schreiber – 19. Oktober 2023
Die Pläne Sahra Wagenknechts für eine neue Partei nehmen weiter Formen an. Schon in der kommenden Woche will sie der Öffentlichkeit einen Vorläuferverein vorstellen.
Noch-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht treibt die Gründung einer eigenen Partei weiter voran: Am kommenden Montag will sie nach Informationen von stern und RTL in der Bundespressekonferenz die erfolgte Gründung des Vereins “BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V.” und den Entwurf eines politischen Programms vorstellen. Zuerst berichtete der “Spiegel” darüber.
Kreisen zufolge werden neben Wagenknecht auch die Linken-Politiker Amira Mohammed Ali, Christian Leye plus zwei weitere Fraktionsmitglieder auftreten. Sie werden bis zur Gründung der Partei in der Linken-Fraktion bleiben.
Sahra Wagenknecht sieht “Notwendigkeit” für neue Partei
Über die Eintragung des Zusammenschlusses in das Vereinsregister von Mannheim Ende September hatte der stern vor rund einer Woche berichtet. Die bisher bekannten Mitglieder gehören alle zum Unterstützerfeld Wagenknechts. Der Verein gilt als Vorstufe für eine zu gründende Partei. Er könnte Anfang des Jahres – rechtzeitig zur Europawahl – aus der Taufe gehoben werden.
Bereits seit Monaten wurde darüber spekuliert, dass die Politikerin mit einer eigenen Partei antreten werde. “Die politische Notwendigkeit für eine neue Partei gibt es. Das ist für mich keine Frage”, hatte die frühere Linken-Fraktionschefin zuletzt gesagt – und sich ansonsten weiter bedeckt gehalten. Auf stern-Anfrage wollte sich Wagenknecht nicht zu der Vereinsgründung äußern.
Die neue Partei am linken Rand des Spektrums könnte auch zum Zerbrechen der Bundestagsfraktion der Linkspartei führen, sollten sich weitere Abgeordnete der früheren Parteiikone anschließen.
Wagenknecht trat 1989 der SED bei, deren Nachfolgepartei PDS später in der Linkspartei aufging. In der jüngsten Vergangenheit sorgte die 54-Jährige wegen ihrer Positionen, etwa zur Migrationspolitik, immer wieder für parteiinternen Zoff. Ein erklärtes Ziel Wagenknechts ist es, der AfD Wählerinnen und Wähler abzujagen.
Anmerkung der Redaktion „Der Revolutionär“:
Bereits in unserer Eil- und Schnellmeldung vom 15.10.23 haben wir erklärt:
» Solange Sahra Wagenknecht dem Kapitalismus nur einen sozialeren Anstrich verpassen möchte, aber das Grundübel von Lohnarbeit und Kapital weiter bestehen lassen will, halten wir unsere Begeisterung in Grenzen.«
Aber offensichtlich hat die Mainstream-Presse, von der wir bisher nur regierungstreue, bürgerliche Berichterstattung wahrnehmen konnten ein Thema gefunden, bei dem Nachdenken nicht so wichtig zu sein scheint. Sahra Wagenknecht gründet mit Sicherheit keine Partei, weil sie der AFD, Wähler „abjagen” will. Dass eine linke Partei, die in Opposition zum Kriegsgeflüster, Kriegsgewinnen und einer gerechteren Asypolitik steht, AFD-Wähler zur Abwanderung aus der rechten Ecke, ganz wie von selbst, bewegen könnte, scheint der bürgerlichen Journaille nicht in den Sinn zu kommen. Oder, wird hier schon wieder vom Inhalt abgelenkt?
Dennoch, und das betonen wir noch einmal, wir werden mit einer derartigen Partei keinen Schritt näher an den Sozialismus heran kommen. Das ist unserer Meinung nach keine Frage der Evolution, sondern der Revolution.
Am Montag wissen wir vielleicht mehr.
.
Erstveröffentlichung am 18. Oktober 2023 auf »Der Revolutionär« .
Lest die Klassiker und studiert den Marxismus-Leninismus!
 |
 |
 |
 |
|
| bestellen | LESEPROBE | …. | bestellen | LESEPROBE |
.
Kontakt: Info@RoterMorgen.eu
.
Es ist meiner Meinung nach durchaus möglich, dass ein Teil der Wähler die die AfD aus Protest gegen die Regierungsparteien und ‚um denen eins auszuwischen‘ gewählt haben, jetzt eine Wagenknecht Partei aus den selben Gründen wählen.
Das ist mir zu einfach. In manchen Fragen vertritt Wagenknecht zumindest richtigere Positionen als der Parteivorstand. Eine Spaltung wird diese Konflikte zuspitzen und daher ist sie ein Schritt in die richtige Richtung. In ihrer neuen Partei wird es dann andere Konflikte geben, in denen man sicherlich die Gegner Wagenknechts von links unterstützen sollte.
Es gehört nicht viel dazu “richtigere‘ Positionen als der Parteivorstand der LINKEN zu vertreten. Es geht darum in wichtigen Fragen den RICHTIGEN Standpunkt zu vertreten. Die Wichtigste ist Reform oder Revolution
Sahra Wagenknecht mag eine ehrliche Politikerin sein aber von Klassenkampf oder gar Klassenanalyse mag sie nicht mehr reden sie hat offenbar Frieden mit der kapitalistischen Lohnsklaverei geschlossen und darum wird ihre Parteigründung wirkungslos bleiben und was die Friedenspolitik betrifft wer das kapitalistische System nicht beseitigen will kann keine Friedenspolitik machen und auch keine wirkliche wirksame Sozialpolitik weil die kapitalistische „Gesellschaftsordnung“ alles vergiftet was vernünftig, ehrlich und gut ist
Die Logik des Geldes folgt dem Krieg nicht dem Frieden, der Sklavenhaltung und nicht der Sklavenbefreiung so jedenfalls die Lebenserfahrung von Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter weltweit – Solange die herrschende Klasse von der Ausbeutung lebt wie der Vampir vom Blut seiner Opfer solange gibt es Krieg, Elend, Sklaverei und Verbrecher die überhäuft werden mit Orden, Friedenspreise, Buchpreise usw. darum lieben die einfachen klassenbewußten Arbeiter ihren Marx,Engels, Lenin und besonders Stalin hat doch dieser wunderbare Georgier den Ausbeutern nicht nur ins Gesicht gespuckt sonder auch geschossen
Worte eines einfachen Arbeiters
….als letzte Sozialdemokratin kann man ihr Blabla zur Kenntnis nehmen. Im Grunde erzählt sie den Leuten nur was sie hören wollen und verdient damit sehr viel Geld. Dem System Kapitalismus ist es recht, tastet sie darum auch nicht an. Es ist heisse Luft ohne Lösungsansatz, deklarierter Reformismus absurder Art, denn Kapitalismus lässt sich nicht reformieren, ist nicht seine Wesens- und Existenzart, was die Wagenknechts wissen, daher ihre Sprüche folgenlos bleiben, sich niemals innerhalb dieses Systems umsetzen lassen…
jeder halbwegs gebildete Mensch weiss schon aus der Historie…oder wissenschaftlich von Marx bis Lenin bewiesen, das es nicht der Wesensart Kapitalismus entspricht, Wohltaten dem Volk zukommen zu lassen, vielmehr die Profite, Renditen und Margen zu Gunsten der Oberen zu mehren.
Sozialstaat / soziale Marktwirtschaft waren Konkurrenzrelikte im kalten Krieg um scheinbar zu glänzen- wird demnach folgerichtig und systematisch abgebaut, seitdem der Westen den Osten ausgebootet hat. Wer den Leuten ernsthaft suggeriert, das sich dieses System Kapitalismus- Imperialismus, dessen letztes Mittel zur Durchsetzung seiner Forderungen der Faschismus ist….verbessern oder gar reformieren lässt….lügt auf gesamter Linie….