Die Aktualität des Leninismus

Milliardäre lassen sich nicht einfach per Gesetz abschaffen, wie es linke gutgläubige Menschen behaupten.

Lenins Analyse des Imperialismus bleibt auch nach fast 110 Jahren, zwei Weltkriegen und einem drohenden dritten Krieg politisch treffend. Der heutige Parlamentarismus ist nach wie vor ungeeignet, Kriege zu verhindern – er dient weiterhin der herrschenden Klasse als Werkzeug, um ihre Interessen rücksichtslos durchzusetzen. Die Grundzüge von Lenins Theorie behalten ihre Gültigkeit, insbesondere die Spaltung der Arbeiterbewegung in revolutionären Kommunismus und opportunistische Strömungen wie Sozialdemokratie und Sozialchauvinismus.

Die Monopolisierung schreitet weiter voran: Großkonzerne und Banken konzentrieren immer mehr Produktionsmittel und Kapital in ihren Händen. Das Finanzkapital dominiert, der Kapitalexport wächst. Gleichzeitig gewinnt die konterrevolutionäre Ideologie an Einfluss. Die Bundeswehr, eigentlich ein Instrument zum Schutz und zur Mehrung kapitalistischen Reichtums, wird als Armee „unserer“ Demokratie dargestellt. Imperialistische Kriege werden heute zunehmend als angebliche Volkskriege verschleiert.

Nach wie vor liegt der Kern des Konflikts darin, dass die großen, den Weltmarkt beherrschenden Kartelle diesen bis zu einem gewissen Punkt friedlich untereinander aufteilen können – doch irgendwann müssen sie militant werden, da es keine unbesetzten Expansionsgebiete mehr gibt. Ein dritter Weltkrieg ist daher ökonomisch bedingt. Die bürgerliche Politik ist inhaltsleer und wissenschaftlich haltlos, dient aber dazu, politisch ungeschulte Menschen in die Irre zu führen. Selbst die Bundeswehr verzeichnet Meldungen von Freiwilligen, ein Zeichen für die wachsende Militarisierung.

Die politische Landschaft wird zunehmend faschistisch durchsetzt. CDU und AfD überschneiden sich in ihrer Asylpolitik, und die Bourgeoisie hat sich vom einstigen Träger der Aufklärung in eine reaktionäre Klasse verwandelt, die ihre Privilegien mit Gewalt verteidigt – nicht nur gegen den Sozialismus, sondern auch gegen demokratische Errungenschaften. Die heutigen sozialistischen Parteien sind im Kern vom Arbeiteraristokratismus geprägt. Der Imperialismus und seine Extragewinne aus den armen Ländern haben eine Schicht von Volksfeinden hervorgebracht, die marxistische Phrasen dreschen, aber letztlich das System stützen.

Milliardäre lassen sich nicht einfach per Gesetz abschaffen, wie es Linke gutgläubige Menschen behaupten. Der wissenschaftliche Sozialismus stellt die Systemfrage und zeigt, dass die Lösung nicht ohne lange und erbitterte Kämpfe zu erreichen ist. Nach den deutschen Klassikern stehen uns 15, 20, ja 50 Jahre Bürgerkrieg und Völkerkämpfe bevor – nicht nur, um die Verhältnisse zu ändern, sondern auch, um uns selbst zu verändern und zur politischen Herrschaft fähig zu werden.