Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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30. Mai | Konjunkturpaket für die Wirtschaft
Foto: YouTube Video-Scan
Autoprämie, mehr Geld für die Bahn, Kommunen und für Klimaschutz: Scheingefechte, aber die Richtung ist klar. Große Geschenke für die Wirtschaft und Kaufprämien für Autos, damit die arbeitende Bevölkerung die Wirtschaft ankurbelt. Und hier kommt eine Abwrackprämie 2.0 ins Gespräch. Die Autokonzerne fordern dies, die Bundesländer, in denen die Autobauer ihren Sitz haben, ebenso. Das sind Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen. Der DGB schließt sich dieser Forderung an. Im Finanzministerium ist das allerdings noch kein offizielles Thema. Aber warten wir mal ab. Auf schlechte Quartalszahlen reagieren die Großaktionäre empfindlich und der bürgerliche Staat (hier: Finanz- und Wirtschaftsministerium) fühlen sich genötigt, den Wirtschaftsbossen mit großzügigen Konjunkturpaketen zu helfen. Eine weitere Argumentation für Olaf Scholz, Steuererhöhungen zu verkünden. Vergessen wir nicht, irgendjemand muss das bezahlen.
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27. Mai | Die Krankenhäuser führten 908.000 OP‘s nicht aus
Eine Zahl, die wir in den Veröffentlichungen und Tageszeitungen nicht finden. Wir erhielten die Angaben von Kollegen und Genossen aus den Krankenhausverwaltungen. Seit Januar d.J. halten die Krankenhäuser Betten frei, für den zu erwartenden Ansturm von COVID-19-Infizierten. Der Ansturm blieb allerdings aus. Bundesweit! Pflegekräfte wurden daraufhin in Kurzarbeit geschickt. Es handelt sich bei den Angaben nicht um Operationen die die Chirurgen hätten machen können, sondern um OP‘s, die notwendig gewesen waren und nicht gemacht wurden. Ein Team von Wissenschaftlern des National Institute for Health Research (NIHR) der Universität Birmingham errechneten sogar einen weltweiten Rückstau von 28,4 Millionen Operationen. Welche Auswirkungen diese Maßnahme bei den Patienten hatte, ist statistisch nicht registriert worden.
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28. Mai | Stefan Engel fühlt sich durch die Bezeichnung „Gefährder“ beleidigt
Über den Genossen, Stefan Engel, scheiden sich die Geister. Er hat, gegen eine, aus seiner Sicht diffamierende Einstufung als „Gefährder“ Klage vor dem Verwaltungsgericht Meiningen erhoben, mit dem Ziel der Feststellung, dass seine Bezeichnung als „Gefährder“ rechtswidrig gewesen ist. Was war geschehen? In einer vorgelegten Akte der Polizei Thüringen hat es gerade einmal wenige Tage gebraucht, um Stefan Engel zum „Gefährder“ zu erklären. Offensichtlich ein „Gefährder“ des bürgerlichen Staates, einem Organ der Bourgeoisie. Wir dachten, dass die MLPD und auch Stefan Engel als ehemaliger Parteivorsitzender, sich als Totengräber des derzeitigen Systems und als Geburtshelfer einer neuen, proletarischen Gesellschaftsordnung versteht. Um dies zu erreichen, müssen Kommunisten Ihre Arbeit so legal wie möglich organisieren, aber auch so illegal wie nötig, wenn es notwendig ist. Will sich jetzt wirklich der Genosse Engel, bzw. die MLPD vor Gericht erkämpfen, dass sie nicht gefährlich sind? Wer zahm und lammfromm ist, wird den Kapitalismus nicht stürzen können.
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Jedes WoEnde | Fußballfieber
Wen es denn interessiert: Der HSV ließ beim VfL in Stuttgart drei Punkte. Gegen den SV Wehen aus Wiesbaden konnten die Hanseaten immerhin drei Punkte buchen. Aber, am 06. Juni kommen die Störche (Holstein Kiel) nach Hamburg. Nicht böse sein, aber wir drücken den Störchen die Daumen. Ob allerdings, die Redaktion am 16. Juni DY-NA-MO rufen wird, oder den Ex-Dino anfeuert, wissen wir noch nicht. Wir wissen aber, erst kommt die Freundschaft und dann der Wettkampf – denn wir sind Kommunisten, die gerne Fußball sehen.
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Ist Stefan Engel ein Gefährder? In diesem Zusammenhang muss man einmal die ehemalige Justizministerin Leuthäuser-Schnarrenberg/FDP zu Rate ziehen. Sie erklärte rotzfrech die Gesetze würden für Kommunisten nicht zur Anwendung kommen. Diese Partei, die so gern die Menschenrechte vor sich her trägt. Und was unterscheidet das von Hermann Göring, der beim Reichstagsbrandprozess tobte, weil Georgi Dimitroff ihn mutig entlarvte wie er stellvertretend für die Faschisten auf die bestehenden Gesetze pfiff. Das ist derzeit wieder reichlich Mode allen voran vom Faschisten Trump, der sich als Diktator von Wählers Gnaden hervortut. Auch Hitler gelang über die Wahlurne zur Macht wie es derzeit die AfD-Faschisten recht erfolgreich probieren. Wenn die Kapitalisten nicht mehr können wie bisher, dann werfen sie ihre demokratische Schminke über Bord und greifen zum faschistischen Knüppel. Dann wird Stefan Engel im Folterkeller eines KZ landen wo ihm der Kommunismus heraus geprügelt wird und schließlich ermordet wird. Ein bürgerlicher Richter wird ihm keinesfalls einen Persilschein als Gefährder ausstellen. Doch es lohnt sich die Doppelzüngelei der bürgerliche Justiz zu entlarven, damit die Massen lernen Illusionen in den bürgerlichen Staat zu vermeiden so wie es Georgi Dimitroff machte.