Resilienz-Ziele“ der NATO

Ein Bündnis im Schatten

Mit einer nichtssagenden, aber entlarvenden Antwort auf eine Presseanfrage hat das Bundesinnenministerium die Existenz geheimer NATO-Vorgaben bestätigt. Deutschland ist nicht nur durch offene Militärbündnisse, sondern auch durch geheime Zielvorgaben Teil einer imperialistischen Kommandostruktur. Diese sogenannten „Resilienz-Ziele“ – anonyme Formulierungen über „Krisenfestigkeit“ und „Desinformationsbekämpfung“ – entpuppen sich bei genauerer Betrachtung als Strategien zur Unterwerfung der Bevölkerung unter eine repressiv durchorganisierte Kriegsordnung.

Die sogenannten „Resilienz-Ziele“ der NATO bezeichnen eine Reihe strategischer Vorgaben, mit denen die Mitgliedsstaaten ihre Gesellschaften, Infrastrukturen und politischen Systeme widerstandsfähig gegen „Störungen“ machen sollen. Offiziell zählen dazu:

• Aufrechterhaltung kritischer Infrastrukturen (z.B. Energie, Kommunikation, Transport),

• Versorgungssicherheit (etwa mit Lebensmitteln, Wasser, Medikamenten),

• Schutz gegen sogenannte „hybride Bedrohungen“ (Cyberangriffe, Desinformation),

• Aufrechterhaltung der zivilen Kontrolle über Streitkräfte im Krisenfall,

• Mobilmachung und Zusammenarbeit zwischen ziviler und militärischer Infrastruktur.

In der Praxis bedeutet das: Die NATO-Staaten sollen sich darauf vorbereiten, auch im Fall von Krieg, Aufständen, Pandemien oder anderen Krisen ihre Kontrolle über Bevölkerung und Territorium zu sichern – mit allen Mitteln. Der Begriff „Resilienz“ klingt harmlos und technisch, ist aber ideologisch aufgeladen.

Denn was als Schutzmaßnahme verkauft wird, ist in Wirklichkeit eine Vorbereitungsstrategie auf soziale Repression und imperialistische Kriegsführung nach innen wie außen. Besonders bedenklich ist, dass zentrale Punkte – etwa die Bekämpfung von „Desinformation“ – nicht klar definiert sind. So kann jede abweichende Meinung als Bedrohung eingestuft und unterdrückt werden.

Die NATO fordert diese Ziele von allen Mitgliedsstaaten ein – teils offen, teils über geheime Dokumente, wie der aktuelle Fall in Deutschland zeigt. Es ist ein Teil der imperialistischen Gesamtstrategie, die laut Enver Hoxha genau darauf abzielt:

„…die proletarische Revolution zu ersticken, den Sozialismus zu zerschlagen und ihre Stellungen zu verteidigen und zu konsolidieren.“.

In Kommentaren auf der Plattform X wurde spekuliert, ob die Nichtmitgliedschaft Schwedens in der NATO während der Corona-Zeit erklären dürfte, warum man dort im Umgang mit Corona einen erfolgreichen, weit weniger repressiven Sonderweg gehen konnte. Offensichtlich musste sie sich nicht an geheime  NATO-Vorgaben halten, was für die Bevölkerung positiv war.
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