Rassit Trump führt in den US-Wahlen: Ein Einblick in den polarisierenden Wahlkamp -

ssee — Symbolbild der Trump-USA | Fotomontage: Redaktion RoterMorgen

Redaktion – 6. November 2024

Donald Trump gewinnt die US-Wahlen und sichert den Republikanern die Mehrheit im Senat. Der Wahlkampf, geprägt von polarisierenden Kandidaten und einem umstrittenen Wahlsystem, spaltet das Land tief. Ein umkämpftes Verfahren, Betrugsvorwürfe und die anhaltende Kontroverse um die Ereignisse des 6. Januar 2021 werfen die Frage auf, wie es mit dem „Staat der unbegrezten Möglichkeiten“ weitergeht.

Die Entscheidung ist gefallen: Die Bürger der USA, zumindestens diejenigen die zur Wahl gegangen waren, wählten Donald Trump erneut ins Präsidentenamt. Damit übernimmt nicht nur er, sondern auch die Republikanische Partei die Mehrheit im US-Senat. Hier ein Rückblick auf einen tief gespaltenen Wahlkampf voller drastischer Entscheidungen und dramatischer Wendungen.
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Rassismus und Wokeness: Die polarisierende Kandidatenwahl

Die Amerikaner standen wieder einmal vor einer Entscheidung, die kaum neutral zu fällen war. Auf der einen Seite der als rassistisch kritisierte Immobilienmilliardär Donald Trump, auf der anderen Seite die Staatsanwältin Kamala Harris, die in liberalen Kreisen als „woke“ gefeiert wird. Für viele Wähler in den USA glich die Wahl einem „Pick your poison“ zwischen zwei Extremen – der Wahl zwischen Pest und Cholera.
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Das Wahlleutesystem: Ein undurchsichtiges Verfahren

Das US-Wahlsystem ist weltweit als das komplizierteste bekannt. Da jeder Bundesstaat separat wählt und Wahlleute in das Endergebnis entsendet, entscheiden am Ende nur wenige sog. „Swing States“ – darunter Pennsylvania, Georgia, Arizona und Nevada – über den Wahlausgang. Diese Umstände führen dazu, dass die Stimmen in diesen umkämpften Staaten oft den Präsidenten bestimmen. Die „New York Times“ schätzte die Siegeschancen für Trump und seine Partei in der Endphase des Wahlkampfs mit 93 Prozent ein.
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Verzögerungen und Zweifel: Der zähe Auszählungsprozess

Das US-Wahlsystem ist nicht nur indirekt, sondern erfordert von den Bürgern zusätzliche Schritte: Anders als in Deutschland sind US-Bürger nicht automatisch wahlberechtigt, sondern müssen sich vor jeder Wahl registrieren. Wer nicht rechtzeitig im Wählerverzeichnis steht, muss auf einen provisorischen Wahlzettel hoffen. Diese und weitere komplizierte Regeln machen die Stimmauszählung langwierig und anfällig für Verzögerungen. Zudem bieten sie Raum für Betrugsvorwürfe, die den Ausgang vieler Wahlen nachträglich in Frage stellen – so geschehen etwa im umstrittenen Wahlausgang von 2000 oder zuletzt 2020.
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Trump und die Ereignisse um den 6. Januar: Ein bleibendes Trauma

Der Wahlausgang 2020 hallt bis heute nach. Trump behauptet bis heute, dass die Wahl ihm gestohlen wurde, was zu wochenlangen juristischen Auseinandersetzungen führte und schließlich am 6. Januar 2021 in der Stürmung des Kapitols durch Trump-Anhänger gipfelte. Sollte Trump diesmal einen klaren Sieg erringen, wird dies von seinen Unterstützern als Vergeltung angesehen – und dürfte bei den Demokraten für heftige Reaktionen sorgen. Trump hatte im Wahlkampf dazu aufgerufen, so massiv abzustimmen, dass ein „too big to rig“ (zu groß zum Fälschen) erreicht werde.
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Republikaner übernehmen den Senat

Neben dem Präsidentenamt haben die Wähler auch über einen Teil des US-Senats und des Repräsentantenhauses entschieden. Hier ist das Rennen zugunsten der Republikaner ausgegangen, die sich die Mehrheit im Senat gesichert haben. Damit werden die Demokraten, selbst wenn Kamala Harris als Präsidentin ins Amt gewählt würde, mit einem gegnerisch dominierten Senat konfrontiert. Dies könnte Harris’ Handlungsspielraum deutlich einschränken und ihre Präsidentschaft von Beginn an schwächen.
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Ein erbitterter „Wahlkampf“ und die Rolle der Medien

Das Clowntheater das in den USA „Wahlkampf“ genannt wird war von heftigem Schlagabtausch geprägt. Nach einem desaströsen TV-Duell, bei dem Joe Biden gesundheitliche Schwächen zeigte, zog er seine Kandidatur unter dem Druck der Demokraten zurück. Kamala Harris übernahm, konnte jedoch nicht das Vertrauen aller demokratischen Wähler gewinnen. Trump hingegen überlebte zwei Mordanschläge, darunter einen Attentatsversuch mit einem Scharfschützengewehr. Zudem laufen mehrere Gerichtsverfahren gegen ihn; bei einer Niederlage könnte ihm sogar eine Gefängnisstrafe drohen.

Trump fand Unterstützung in der US-Finanzbranche und von Elon Musk, der offen erklärte, ein Amt in Trumps Regierung anstreben zu wollen. Die westlichen Medien, darunter vor allem deutsche, standen dagegen größtenteils hinter Kamala Harris, die als stabilere außenpolitische Partnerin gilt. Diese Unterstützung beeinflusste auch die deutsche öffentliche Meinung: Eine Umfrage zeigte, dass noch im Oktober 72 Prozent der Deutschen an einen Sieg von Harris glaubten, während die Umfragen in den USA stets ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeigten.
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Demokratie am Scheideweg? Die gegenseitigen Warnungen vor einem Desaster

Beide Parteien sprachen bis zuletzt von einer drohenden „Zerstörung der amerikanischen Demokratie“, sollte der jeweils andere Kandidat gewinnen. Die nächsten Tage und Wochen werden zeigen, ob und wie das Land nach diesem kontroversen Wahlkampf zusammenfinden kann.
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Fazit

Die USA ist weiterhin fest in der Hand des Banken- und Finanzkatals und ein sog. „Starker Führer“, sorry „Starker Mann“, garantiert all seinen Klassenbrüder Maximalprofite.
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