Polizei verhindert Demo in Leipzig

Volkskorrespondentin KikiRebell – 10. April 2021

KikiRebell

In Leipzig wurde heute eine Querdenker-Kundgebung erst verboten und dann auch erfolgreich von der Polizei verhindert. Die Demonstranten versuchten nach Halle auszuweichen.
Zwei Gegendemos wurden erfolgreich durchgeführt und blieben von der Polizei unbehelligt.

Mit einem starken Aufgebot hat die sächsische Polizei am Samstag in Leipzig eine geplante Querdenker-Kundgebung verhindert. Ein von der Stadt erlassenes Verbot der Versammlung war am Mittag in einem Eilverfahren vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen bestätigt worden.

Sonst nur von linken Demos bekannt. Polizeiaufgebot in Leipzig. Bild: W. C. Krempelbüx

Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten

Die Stadt hatte die angemeldete Demonstration mit der Begründung untersagt, dass von ihr infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten ausgingen, die nur durch ein Verbot zu vermeiden seien. Dem schlossen sich am Freitag das Verwaltungsgericht Leipzig und am Samstag das Oberverwaltungsgericht an. „Nach den Erfahrungen aus vielen ähnlichen Versammlungen auch in anderen Städten sei nicht zu erwarten, dass die Teilnehmer einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen und Abstand halten würden“.

Weiter hieß es: „es habe sich gezeigt, dass nicht nur ein Einwirken auf die Teilnehmer/-innen und solcher Versammlungen zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen kaum möglich sei, sondern diese auch nicht gewillt seien, sich bestehenden Regelungen zu beugen“. Zudem sei mit erheblich mehr als den angemeldeten 500 und auch mit mehr als den nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung maximal zulässigen 1.000 Teilnehmern zu rechnen

Polizisten trennen schon an der Hauptwache in Frankfurt/Main Teilnehmer der gerichtlich verbotenen Querdenker-Kundgebung und Gegendemonstrante. Foto: Jurgeleit

Halle als alternative

Um einen Zustrom von möglichen Versammlungsteilnehmern in die Stadt zu verhindern, richtete die Polizei nach Angaben einer Sprecherin an den Zufahrtsstraßen nach Leipzig zahlreiche Kontrollpunkte ein. In den sozialen Netzwerken war ein Video von einem kilometerlangen Stau vor einem der Kontrollpunkte zu sehen. Die Polizei war laut der Sprecherin mit bis zu 1.700 Einsatzkräften in der Stadt unterwegs.

Polizeiaufgebot am 10.04.2021 in Halle. Bild: Kuno

Nachdem die Querdenker in den sozialen Netzwerken zum Ausweichen nach Halle aufgerufen hatten, wurde ein Teil der Einsatzkräfte in die Nachbarstadt verlegt. Dort wollten die Querdenker auf dem Marktplatz eine spontane Kundgebung abhalten. Das dortige Bündnis hatte schon Vorarbeit geleistet. Hier war eineKundgebung unter dem Motto “Freiheit ist das Einzige, was zählt“ angemeldet. Doch nachdem die Leipziger Demonstranten auch hierfür geworben hatten, kam auch für die hallesche Demo das Aus. „Das Verbot musste erfolgen, weil Erkenntnisse vorliegen, dass die öffentliche Sicherheit in der Stadt Halle (Saale) erheblich gefährdet sein könnte“, so ein Polizeisprecher. Zudem handele es sich nun um Ersatzveranstaltungen von zuvor gerichtlich verbotenen Aufmärschen.
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Erfreulich

Fahrraddemo gegen Querdenkerdemo, aArchivbild vom 3. Juli 2021. Bild: YouTube

In Leipzig fanden zudem zwei genehmigte Fahrradkorsos gegen Rechtsextremismus und für einen harten Lockdown statt. Daran beteiligten sich mehrere hundert Menschen. Dazu aufgerufen hatten der Verein „Roter Stern Leipzig“ und eine Initiative „ZeroCovidDay„.

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