Brutaler Polizeieinsatz gegen antifaschistischen Rechtsanwalt Roland Meister

Am vergangenen Freitag wurde der bekannte antifaschistische Rechtsanwalt Roland Meister bei einem Protest gegen ein Treffen der rechtsextremen Partei Die Heimat (ehemals NPD) in Essen-Kray durch einen brutalen Polizeieinsatz schwer verletzt. Meister, der seit Jahrzehnten als konsequenter Antifaschist, demokratischer Jurist und Marxist-Leninist bekannt ist, erlitt eine Gehirnerschütterung, zahlreiche Hämatome, Platzwunden am Kopf sowie Schürfwunden am Knie.
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Rechter Treffpunkt in Essen-Kray

Der Vorfall ereignete sich im Zusammenhang mit einem weiteren sogenannten „offenen Abend“ im rechten Zentrum der Partei Die Heimat in der Marienstraße. Gemeinsam mit ihrer Jugendorganisation JN lädt die Partei dort regelmäßig zu Treffen ein. Diese Veranstaltungen dienen offenbar nicht nur der Ideologiepflege, sondern auch der Vernetzung von alten rechtsextremen Kadern mit jüngeren, oftmals über soziale Medien wie TikTok radikalisierten Anhängern. Dabei trifft Erfahrung und organisatorisches Know-how auf eine wachsende Gewaltbereitschaft – eine gefährliche Kombination.

In der Vergangenheit kam es im Anschluss an diese Treffen zu Aufmärschen durch den Stadtteil, bei denen vermummte Teilnehmer fremdenfeindliche und volksverhetzende Parolen skandierten. Der migrantisch geprägte Stadtteil Essen-Kray wurde dadurch wiederholt in Angst und Schrecken versetzt. Es wurden Kinder mit Migrationshintergrund angefeindet und im Umfeld des Zentrums vermehrt Sticker mit faschistischem Gedankengut entdeckt.

Auf Anfrage der Plattform Perspektive streitet Die Heimat diese Vorwürfe ab. Sie behauptet, dass bei den Aufzügen keine Vermummungen oder hetzerischen Parolen vorkommen und dass es sich bei den offenen Abenden lediglich um harmlose Treffen „junger nationalgesinnter bzw. heimatliebender Menschen“ handele.
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Antifaschistischer Widerstand in Kray

Dem wachsenden Einfluss der Faschisten stellt sich inzwischen eine lokale antifaschistische Nachbarschaftsinitiative entgegen. Unterstützt wird sie von überregionalen Organisationen wie dem Bündnis Essen stellt sich quer, der Internationalen Jugend, der MLPD sowie dem Kommunistischen Aufbau.

Am Freitagabend versammelten sich rund 150 Menschen zu einem Protest gegen das rechtsextreme Treffen. Unter ihnen war auch Roland Meister, der in der Region nicht nur als engagierter Anwalt, sondern auch als aktiver Redner bei antifaschistischen Veranstaltungen bekannt ist.

Gewalttätiger Polizeieinsatz gegen Roland Meister

Während der Protest weitgehend friedlich verlief, kam es zu einem erschütternden Zwischenfall: Roland Meister befand sich auf dem Gehweg, ohne den Demonstrationszug der Faschisten zu blockieren oder zu behindern. Als er Polizisten auf eine mögliche Strafbarkeit wegen Beihilfe zur Volksverhetzung aufmerksam machte, wurde er plötzlich und brutal von hinten zu Boden gestoßen. Er stürzte mit dem Gesicht auf den Asphalt, woraufhin mehrere Beamte sich auf ihn knieten – im Kopf- und Rückenbereich.

Trotz des Hinweises durch Anwesende auf Meisters bekannte Herzerkrankung setzten die Beamten ihr Vorgehen fort und verwendeten dabei schmerzhafte und verfassungsrechtlich höchst bedenkliche Griffe. Erst nach geraumer Zeit durfte Meister – gefesselt – wieder aufstehen. Ein Rettungswagen brachte ihn anschließend in ein Krankenhaus.

Besonders brisant: Roland Meister ist in Essen durch seine anwaltliche Tätigkeit vielen Polizeibeamten aus dienstlichen Kontexten bekannt. Die Polizei Essen ist in der Vergangenheit mehrfach durch rechtsextreme Chatgruppen und Verbindungen aufgefallen. Vor diesem Hintergrund bekommt der Angriff auf Meister eine besondere politische Brisanz: Es liegt nahe, dass hier ein unliebsamer antifaschistischer Aktivist gezielt eingeschüchtert werden sollte.
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Entschlossener Widerstand gegen Faschismus und Repression

Die Reaktion aus dem antifaschistischen Lager ist klar: Der Angriff soll abschrecken – doch er wird das Gegenteil bewirken. Jetzt erst recht gilt es, sich gegen Faschismus und rechte Gewalt zu stellen – unabhängig davon, ob sie von organisierten Neonazis oder staatlichen Institutionen ausgeht.

• Solidarität mit Roland Meister und allen Opfern rechter Polizeigewalt!

• Für eine breite antifaschistische Einheitsfront und aktiven Widerstand gegen die wachsende faschistische Gefahr!

• Schluss mit den rechtsextremen Aufmärschen und der Unterstützung durch die Polizei!

• Schließung des faschistischen Zentrums in Essen-Kray