Redaktion – 29. November 2024
Ein geleaktes Strategiepapier zeigt: Die FDP plante den Ampel-Auszug minutiös. Die Kritik wächst, die Rechtfertigungen klingen hohl – droht das politische Aus?
Ein internes Papier der FDP hat einen politischen Sturm ausgelöst. In einer Präsentation, die den Titel „D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen“ trägt, entwarfen führende Parteifunktionäre einen detaillierten Plan für den Ausstieg aus der Ampelkoalition – offenbar lange vor dem offiziellen Bruch. Die Präsentation entstand in einer historischen Villa am Griebnitzsee und beschreibt den „idealen Zeitpunkt, Weg und das Bild“ für den Schritt. Besonders brisant: Der Begriff „D-Day“, ursprünglich ein Synonym für die Befreiung Europas von der Nazi-Herrschaft, sorgt für scharfe Kritik.
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Gezielter Koalitionsbruch oder strategische Vorsicht?
Die Veröffentlichung des Papiers bringt die FDP in Erklärungsnot. Kritiker werfen der Partei vor, den Koalitionsbruch gezielt vorbereitet zu haben, während die Liberalen von einer notwendigen professionellen Vorbereitung sprechen. Doch die Opposition ist sich einig: Das Ende der Ampel sei ein abgekartetes Spiel gewesen. SPD-Politiker Ralf Stegner bezeichnete die FDP als „Totalausfall“ und warf ihr „Charakterlosigkeit“ sowie Vertragsbruch vor.
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Ein riskantes Manöver mit Folgen
Das Papier, das auch ein präzises Datum für den Ausstieg rund um die US-Wahlen Anfang November nennt, könnte sich als Boomerang erweisen. Politische Beobachter sehen die Glaubwürdigkeit der Partei beschädigt – und warnen vor einer dramatischen Schwächung bei der Bundestagswahl 2025. Erste Wahlergebnisse in Ostdeutschland zeigen bereits, dass die FDP an Bedeutung verliert.
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Die FDP rechtfertigt sich
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai verteidigte das Vorgehen der Partei und wies darauf hin, dass bereits seit Monaten über das Ende der Ampel spekuliert wurde: „Sich auf diese Option einzustellen, ist nur professionell.“ Doch warum bereits ein gezieltes Szenario mit Termin festgelegt wurde, bleibt unbeantwortet. Auch die eigene Basis ist gespalten.
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