Heinrich Schreiber – 06. Juli 2020
Der Fall des AfD-Rechtsaußen, Andreas Kablitz, dem vorgeworfen wird Mitglied der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und der Partei „Die Republikaner“ gewesen zu sein , scheint nicht das einzige Thema interner Parteiunruhe zu sein.
Innerhalb der AfD führt auch die unprofessionelle Arbeit der Bundestagsfraktion zu Unmut und Unzufriedenheit ihrer Abgeordneten. Lange galt die AfD-Bundestagsfraktion als Machtzentrum der Partei. Eine interne Mail eines Fraktionsmitglieds stellt das allerdings infrage. Mehrere Abgeordnete beklagen das Problem von Führungsschwäche ihrer Fraktionsführung. Hinter vorgehaltener Hand berichten Abgeordnete, die Diskussionen in den Sitzungen liefen zunehmend aus dem Ruder, wie das ARD-Hauptstadtstudio zu berichten weiß. Über Co-Fraktionschefin Alice Weidel sagt ein Abgeordneter, das Bild der strukturierten Managerin, das in der Öffentlichkeit vorherrsche, entspreche nicht der Wirklichkeit. „Sie ergreift in einer vierstündigen Sitzung etwa fünf Minuten das Wort.“ Ihre Stimme sei immer da, wo die Macht gerade liege, lästern ihre Gegner. Profilneurotische Wortmeldungen und Selbstdarstellung dominieren. Katapultiert sich damit die neofaschistische Gefahr der AfD von selber ins Abseits? Ja und Nein! Ja, weil der Faschismus nicht von einer Partei sondern vom Staat ausgeht, der seit Jahrzehnten die Faschisierung der Gesellschaft durch Verschärfung der Polizei- und Überwachungsgesetzgebung voran treibt (von den Notstandsgesetzen bis hin zum Staatstrojaner). Andererseits Nein, sie bleibt weiterhin ein Organ zur antikommunistischen Stimmungsmache bei der werktätigen Bevölkerung und organisiert die Akzeptanz faschistoider Anordnungen und Gesetze. Antifaschistischer Kampf richtet sich gegen den bürgerlichen Staat und seinen Organen der Unterdrückung genauso, wie gegen eine rechtsextreme Partei, die AfD.
Erstveröffentlichung am 3. Juli 2020. Mai 2020auf Heinrich-Schreiber-Blog. Veröffentlichung mit freundlicher genehmigung des Herausgebers.
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