Redaktion – 15. November 2024
„Hoch die internationale Solidarität!“ schallte es am 2. November durch den Veranstaltungssaal, in dem die Internationale Konferenz Marxistisch-Leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) mit einer internationalistischen Feier in Hamburg ihr 30-jähriges Bestehen feierte. Rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Indien, Pakistan, Albanien, Spanien, Frankreich, Italien, Dänemark, der Türkei, den USA, Tunesien, Ecuador, der Dominikanischen Republik, Mexiko, Kolumbien, Brasilien, Venezuela, Chile und Burkina Faso nahmen teil und machten das Fest zu einem Ausdruck internationaler Verbundenheit.
Die IKMLPO wurde 1994 in Quito, der Hauptstadt Ecuadors, mitgegründet. Dieses Jubiläum wurde in Hamburg mit einem internationalen Solidaritätsfest, zahlreichen Reden und kulturellen Beiträgen gefeiert.
Die Feier begann mit einer Begrüßungsrede der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands, gehalten vom Vorsitzenden, Genossen Diethard Möller (ehemals KPD). Möller zitierte aus dem Gründungsdokument, dem „Aufruf der Kommunisten an die Arbeiter und Völker der Welt“, und belegte damit die Existenzberechtigung der IKMLPO zur Zeit ihrer Gründung.
Anschließend ging er auf die heutige Lage in Deutschland und der übrigen kapitalistischen Welt ein und untermauerte damit die Existenzberechtigung sowie die Notwendigkeit der internationalen Zusammenarbeit der M-L-Parteien und -Organisationen in der IKMLPO.
Er sagte u. a.:
„Dear comrades, sevgili yoldaslar, queridos camardas, chers camerades, liebe Genossinnen und Genossen,
30 Jahre Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen – das waren 30 Jahre Kampf gegen Ausbeutung, Imperialismus und Krieg – und 30 Jahre Kampf für den Sozialismus!
Aber das reicht uns nicht! Wir haben keineswegs vor, uns zu Ruhe zu setzen. Wir sind fest entschlossen, diesen Kampf bis zum Ende zu führen!
(…)
Die herrschenden Klassen nutzten die Situation, um den Kapitalismus als einzige Perspektive darzustellen und den Kommunismus als „Irrweg“ anzugreifen. Als 1990 das sozialistische Albanien, das als kleines Land allein lange Zeit gegen Revisionismus gekämpft und den Aufbau des Sozialismus fortgeführt hatte, unter dem ungeheuren politischen und ökonomischen Druck ebenfalls zusammenbrach, schien das Zerstörungswerk des Kapitalismus vollbracht.
Der ungeheure ideologische und politische Druck, die Verwirrung und die endgültige Niederlage des ersten Anlaufs zum Sozialismus hatten auch auf die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen weltweit Einfluss. Zwar hatten sie sich als Reaktion auf die Entwicklungen schon seit Jahrzehnten auf der ganzen Welt gegründet. Sie hatten den Verrat der Revisionisten und somit die Zerstörung des Sozialismus wissenschaftlich analysiert. Aber die massiven Angriffe auf alles Fortschrittliche und der zeitweilige Triumph des Kapitalismus führte auch bei einigen von ihnen zu Resignation und Opportunismus. Einige Parteien gaben auf oder übernahmen eine sozialdemokratische Linie. In schwierigen Zeiten wird es so etwas immer wieder geben. Aber den Kapitalismus kann man nur beseitigen, wenn man auch harte Zeiten durchsteht. Und die große Mehrheit der marxistisch-leninistischen Parteien kämpfte weiter. Das ist das Entscheidende! Es fegte ein Sturm des Antikommunismus um die Erde. Gorbatschow selbst bekannte 1999 in einem Vortrag an der amerikanischen Universität in Ankara: „Mein Lebensziel war die Zerschlagung des Kommunismus, der eine unerträgliche Diktatur über das Volk ist.“ Die herrschenden Klassen nutzten weltweit die Situation, um den Kapitalismus als einzige Perspektive darzustellen und den Kommunismus als „Irrweg“ anzugreifen. 1989 verkündete der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das „Ende der Geschichte“. Der Kapitalismus wurde entgegen der Realität als einzige Möglichkeit für eine humane, gerechte und soziale Gesellschaft hochgelobt. Gorbatschow sagte dazu 1999: „Eine Welt ohne Kommunismus wird besser sein. Nach dem Jahr 2000 kommt die Zeit des Friedens und Aufblühens der Menschen.“ Dass es so nicht kommen würde, war den marxistisch-leninistischen Parteien schon damals klar. In dieser Situation kamen die 15 Parteien und Organisationen im August 1994 in Quito zusammen.
(…)
Mit der Zuspitzung der Widersprüche zwischen den imperialistischen Lagern um die USA, NATO, EU mit Deutschland einerseits und China mit Russland andererseits wachsen Ausbeutung, Umweltzerstörung und Kriegsgefahr. Wie lächerlich sind dagegen die Phrasen von Gorbatschow: „Nach dem Jahr 2000 kommt die Zeit des Friedens und Aufblühens der Menschen.“
(…).
Hier gehts zur kompletten Rede von Diethard Möller
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Fabriken zu unseren Festungen machen!
Die Genossin Sevda Karaca, stellvertretende Parteivorsitzende der »Partei der Arbeit der Türkei« und Abgeordnete im türkischen Parlament betonte in ihrer Rede:
„Die CIPOML, als die fortschrittlichste und revolutionärste Form der internationalen Organisation des Proletariats heute, ist für das Proletariat sowie für alle Unterdrückten und Werktätigen der Welt lebenswichtig. Ihre Mitgliedsorganisationen und Parteien erinnern sich an diese historische Verantwortung und Pflicht und positionieren sich entsprechend. Wir unsererseits arbeiten und werden uns für die Stärkung der CIPOML und für die Ausbreitung ihrer Organisation in alle Länder einsetzen. Wir wissen, dass wir diese Aufgabe erfolgreich erfüllen können, indem wir die Fabriken zu unseren Festungen machen und feste Positionen gegen die Bourgeoisie in unserem eigenen Land einnehmen.“
Die Hauptrede hielt der Genosse Pablo Miranda aus Ecuador, für das Koordinationskomitee der IKMLPO. Neben einem Rückblick auf die Arbeit der Kommunistische Internationale unter Lenin, der revisionistischen Entartung vielen Arbeiterparteien und der Notwendigkeit der Gründung der IKMLPO, sagte er u. a.:
„(…) Wir haben einen langen Weg zurückgelegt, aber wir müssen noch weiter und schneller
vorankommen. Wir können bedeutende Erfolge verzeichnen: Die Plenarsitzung der CIPOML findet jedes Jahr statt und erfüllt die Aufgabe, die internationale Lage und die Probleme der Organisation der Revolution auf internationaler Ebene zu diskutieren und unsere nächsten Aufgaben und Perspektiven aufzuzeigen. (…).
Hier gehts zur kompletten Rede des Genossen Pablo Miranda
Zusammenfassend kann man nach den uns zur Verfügung stehenden Informationen sagen, dass sich die IKMLPO in Hamburg vor allem selbst gefeiert hat. Sie feierten sich, ihre eigene Notwendigkeit und ein wenig auch ihre Erfolge. Wer neue, impulsgebende Ideen erwartete, wurde enttäuscht. Die Redner wiederholten sich oft und schwiegen überwiegend darüber, wie der Marxismus-Leninismus heute schöpferisch anzuwenden ist, welche positiven Erfahrungen sie gemacht haben und aus welchen Niederlagen sie lernen konnten. In den Reden wurden unumstrittene historische Ereignisse gelobt und die eigene Existenzberechtigung propagiert.
Wie wenden wir den Marxismus-Leninismus in der Zeit der digitalen KI-Revolution an, die die Macht der Herrschenden enorm festigt? Wie erkämpfen wir mit den Lehren und Kampferfahrungen von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Hoxha die Macht? Wie gehen wir mit den bürgerlichen Gewerkschaften um, und wie kooperieren wir mit den vielen Aufbauorganisationen, die es nicht nur in Deutschland, sondern auch weltweit gibt? Auf all diese Fragen blieben die Redner den Anwesenden ihre Antworten schuldig. Allenfalls wurde einmal ein Thema gestreift, um dann aber gleich wieder zum nächsten zu wechseln.
Etwas eindeutiger war der Redebeitrag der vermutlich kleinsten Mitgliedsorganisation der IKMLPO, der »Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands«. Der Genosse Diethard Möller versuchte in seiner Rede den Anwesenden die antimarxistische Haltung der »Gruppe Arbeit-Zukunft« zur Volksbewaffnung schmackhaft zu machen. Dabei trat er für den Kampf gegen die Wiederbelebung der allgemeinen Wehrpflicht ein und ließ Engels und Lenin zur Sicherheit lieber aus dem Spiel.
Mit der Kritik an dieser Haltung befasst sich unser theoretisches Organ »Der Weg zur Partei« ausführlich in einem Beitrag vom heutigen Tage in seiner Onlineausgabe.
Bitte lest:
Schlussanmerkungen:
Das oben geschilderte basiert auf den unten verlinkten Artikel der Zeitschrift »Arbeit-Zukunft« und zwei Augenzeugenberichten. Wir, und vermutlich die gesammte revolutionäre Presse und die Aufbauorganisationen waren nicht geladen.
Hier gehts um kompletten Bericht über die Feierlichkeiten:
Arbeit-Zukunft-online vom 10. Nov. 2024
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UNSERE ZEIT IST GEKOMMEN!
In den imperialistischen Zentren zeigen die traditionellen Parteien des Reformismus – die Demokratische Partei in den USA, die Labour Party im Vereinigten Königreich und die Sozialdemokratische Partei in Deutschland – beispielhaft, wie die herrschenden Klassen darauf verzichten, ihrer eigenen Arbeiterklasse noch Zugeständnisse zu machen. Stattdessen setzen sie alles daran, die imperialistische Herrschaft (Kapitalismus in seiner höchsten Stufe) zu verteidigen.
So steht es um den Zustand des Niedergangs der von den USA geführten imperialistischen Allianz!
Doch auch die traditionellen Parteien der kapitalistischen Rechten in den imperialistischen Zentren – die Republikanische Partei in den USA, die Konservative Partei (die „Tories“) im Vereinigten Königreich und die Christlich-Demokratische Union in Deutschland – sind orientierungslos. Sie haben keinen anderen „Plan“, als die uneingeschränkte Verteidigung des Imperialismus!
Es herrscht viel Angst und Verwirrung in den USA über Trumps Sieg, aber was kann Trump tatsächlich tun, das sich grundlegend von dem unterscheidet, was Boris Johnson im Vereinigten Königreich oder Kanzler Schulz in Deutschland getan haben?
Donald Trump ist, wie auch seine imperialistischen Vasallen in Großbritannien und Deutschland, ein Führer eines imperialistischen Monsters im rasanten Niedergang.
Trumps Versprechen, die „Glorie“ der USA aus der Vergangenheit durch einen Handelskrieg mit China wiederherzustellen, wird für die USA katastrophal sein – und noch katastrophaler für ihre imperialistischen Vasallen. Diese würden vom US-amerikanischen Binnenmarkt abgeschnitten, wenn Trumps Zölle europäische und japanische Waren daran hindern, in den US-Markt zu gelangen.
Ein Handelskrieg unterscheidet sich nicht von einem militärischen Krieg, wenn man die Erfolgsaussichten berechnet. In einem militärischen Krieg siegt das Land oder die Allianz mit der stärksten industriellen Basis. Gilt das nicht auch für einen Handelskrieg?
Um einen Handelskrieg zu gewinnen – wie etwa einen „Preiskrieg“ zwischen zwei Tankstellen – wird die größere Tankstelle siegen, da sie die Verluste länger aushalten kann.
Chinas industrielle Basis ist DREIMAL so groß wie die der USA!
Trumps Drohungen mit einem Handelskrieg beinhalten auch, den Handel mit Ländern des Globalen Südens zu stoppen, die es wagen, mit China Handel zu treiben. Das würde den US-Kapitalismus weiter isolieren und auf den eigenen Binnenmarkt beschränken. Diese Handelsblockade mit dem Globalen Süden käme jedoch einem „wirtschaftlichen Selbstmord“ für den US-Imperialismus gleich und ist höchst unwahrscheinlich!
Daher wird der Globale Süden Trumps Drohungen kaum ernst nehmen, weil klar ist, dass es unmöglich für den US-Imperialismus ist, auf diese Märkte zu verzichten. Trumps „Drohgebärden“ mögen in seinem Kopf heute noch real wirken, aber sie werden sehr schnell mit der wirtschaftlichen Realität konfrontiert. Trump wird der Realität Zugeständnisse machen müssen!
Die USA BRAUCHEN CHINAS MARKT – nicht umgekehrt!
Der riesige chinesische Markt ist heute und in Zukunft das Ziel kapitalistischer Investitionen und Verkäufe. Mehr Autos, um nur ein Beispiel zu nennen, werden in China verkauft als in jedem anderen Land der Welt!
Der Kapitalismus kann die Uhr nicht um Jahrzehnte zurückdrehen. Die Zeit schreitet voran! Trumps „Drohgebärden“ können die Realität nicht ändern!
Der Kapitalismus hat in den letzten Jahrzehnten mit der Deindustrialisierung seiner eigenen Basis das „Seil“ verkauft, mit dem er sich nun selbst „aufhängt“.
Sogar Tesla, angeblich ein US-Industrie-Gigant, ist größtenteils ein CHINESISCHES UNTERNEHMEN, da 59 % der Tesla-Produktion in China und nicht in den USA stattfindet!
Trump hat also keine glaubwürdigen Antworten, und die psychotischen zionistischen Neokonservativen, mit denen er sich umgibt, sind unter den aktuellen globalen wirtschaftlichen Bedingungen ebenso orientierungslos.
Wo bleiben die Demokratische Partei, die Labour Party und die Sozialdemokratische Partei?
Sie sitzen IM GLEICHEN BOOT wie Trump!
Wo bleibt das Proletariat der USA, des Vereinigten Königreichs und Deutschlands?
Proletarische Revolutionen finden NUR statt, wenn es KEINEN ANDEREN AUSWEG aus einer Krise gibt – sei sie militärisch oder wirtschaftlich.
Sehen wir nicht totale Verwirrung in den Parteien der herrschenden Klasse?
Sind sie nicht POLITISCH GELÄHMT?
Steuern die USA, das Vereinigte Königreich, Deutschland und alle anderen imperialistischen Vasallen nicht „auf eine wirtschaftliche Klippe zu“ – oder besser gesagt „in einem Ruderboot ohne Paddel“ direkt auf die Niagarafälle?
SIE HABEN KEINEN AUSWEG AUS DIESER KRISE!
Genossen:
Seht ihr nicht die Gelegenheit?
Seht ihr nicht, dass BEIDE POLITISCHEN FLÜGEL der kapitalistischen Herrschenden Klasse sich vor den Augen der Weltbevölkerung als GENOZIDALE BESTIEN entblößt haben?
Seht ihr nicht, dass BEIDE POLITISCHEN FLÜGEL der kapitalistischen Herrschenden Klasse in allen imperialistischen Nationalstaaten jegliche GLAUBWÜRDIGKEIT verloren haben – sowohl als „Friedensstifter“ als auch als „Demokratien“?
DIE WELT WENDET SICH VON IHNEN AB!
Der Fall des US-IMPERIUMS steht bevor!
Das ist unvermeidlich!
Warum?
Weil der Marxismus uns lehrt, dass die ÖKONOMIE die POLITIK bestimmt und dass der KRIEG nur eine Fortsetzung der POLITIK ist!
Keine noch so große „Rationalisierung“ kann die offensichtliche Schlussfolgerung verhindern:
WIR STEHEN AM RANDE EINER REVOLUTIONÄREN KLASSENKONFRONTATION!
Wir haben keine „Kristallkugel“, um ein Datum für diese Konfrontation vorherzusagen, aber wir haben Augen, oder?
SIE KOMMT!
GENOSSEN:
MACHT EUCH BEREIT!
ORGANISIERT EUCH!
VEREINIGT EUCH!
WIR WERDEN SIEGEN!