Volkskorrespondenz von Georg Daniels – 4. September 2020
45.000 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet (offizielle Angabe), eine riesige, bunte Menge, nahm am Samstag, dem 29. August 2020 an einer bundesweiten Großdemo in Berlin teil.
Aufgerufen hatten wieder der Stuttgarter Unternehmer Michael Ballweg und das Bündnis „Querdenken 711“. Nach der Demo am 1. August war es bereits die zweite Versammlung, zu der das heterogene Spektrum nach Berlin aufgerufen hatte: Corona-Leugner, Impfgegner, Verschwörungstheoretiker, Esoteriker, Reichsbürger, AfD, organisierte und unorganisierte Faschisten aus Parteien und Kameradschaften, Querfrontleute, wie Elsäßers Compact Magazin, etc. Aber : Auch die NPD und „Der III. Weg“ des österreichischen Faschisten Sellner waren dabei.
Unter der Parole „Sturm auf Berlin“ wurde in einschlägigen Internetblogs schon seit Wochen Stimmung für die Demoteilnahme gemacht.
Die Demo konnte jedoch erst nach einer im Vorfeld geführten juristischen Auseinandersetzung mit dem Berliner Innensenator Geisel vor dem Berliner Verwaltungs- bzw. Oberverwaltungsgericht wie geplant stattfinden, nachdem dieser mit der allzu dünnen Begründung eines von der Demo ausgehenden massenhaften Verstoßes gegen die Corona-Auflagen die Demo Anfang letzter Woche verboten hatte.
Die Veranstalter feierten die Aufhebung des Demonstrationsverbots entsprechend selbstbewusst und – bezüglich des rechten Spektrums auch mit einer zunehmend aggressiven Grundstimmung auf der Demo selbst – wie einen Sieg. Dementsprechend wurde ein erster Formierungsversuch der Demo unter Teilnahme von circa 3000 einschlägig der rechten Demofraktion zuzurechnenden Personen am Vormittag in der Friedrichstraße aufgelöst, mit der gleichen Begründung wie in der Verbotsverfügung Geisels: Verstoß gegen Corona-Auflagen. Das heizte die Stimmung weiter auf („Wir sind das Volk“), was in der Folge zur Festnahme von 100 Personen führte, die teilweise durch Demoteilnehmer wieder befreit wurden!
In zeitlicher Nähe zu den Ereignissen in der Friedrichstraße und nach Aufbruch eines überwiegenden Hauptteils der Demo über die Staße des 17. Juni zur Kundgebung am Großen Stern kam es am späteren Nachmittag zu einer Belagerung der russischen Botschaft durch circa 2-3000 aggressiv auftretenden Personen vorwiegend aus dem Reichsbürgerspektrum, die auf einem mitgebrachten Transparent einen „Friedensvertrag“ und in Sprechchören den Abtritt der Polizei und der „Verräter“ forderten.
Alleine im Zuge dieser Belagerung wurden circa 200 Personen festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt.
Währenddessen begann an der Siegessäule die Kundgebung des Hauptorganisationsbündnisses der sogenannten „Querdenker“ aus Stuttgart, logistisch und inhaltlich assistiert vom Berliner Bündnis „demokratischer Widerstand“, eines Bündnisses gruppiert um eine gleichnamige Wurfzeitung, die seit April unter Führung eines ehemaligen „Junge Welt“-Autors „Berlin und bundesweit“ erscheint. Ein Haupttenor in vielen Reden war der Kampf gegen das korrupte, morbide Parteiensystem, gegen Merkel, Einschränkung von Freiheitsrechten durch das „Corona-Regime“, die Befreiung von diesem System. – Als Konter-Karikaturen zu diesen Rednern wurden im weiteren Verlauf des Bühnenprogramms von der Moderation in einem zeitlichen Abstand drei pensionierte Polizeibeamte als Redner aufgerufen und zwischenzeitlich die Kundgebungsteilnehmer von derselben aufgefordert, Beifall für die Arbeit der Polizei zu klatschen, dem ein überwältigender Teil der Demo an der Siegessäule lautstark und brav nachkam. Diese Reaktion nutzte die Bühnenmoderation denn auch zu der prompten Feststellung, dass man – O-Ton! – auf die Arbeit der Polizei auch in einen zukünftigen System nicht verzichten könne. …
Wie das aussehen könnte, versuchte zeitgleich zur Hauptkundgebung ein weiterer Demonstrationszug von circa 3000 Personen vor dem Reichstag zu demonstrieren, der sich westlich hinter dem Brandenburger Tor von der Hauptdemo abgespalten hatte und dort eine weitere Kundgebung durchzuführen versuchte.
Aufgefordert durch eine Rednerin und ermuntert durch eine kurzzeitige Unterbesetzung der Polizei am Reichstag gelang es mehreren hundert Leuten – an ihren Fahnen vorwiegend dem Reichsbürger- und faschistischen Spektrum zugehörig zuzuordnen, wie etwa der selbsternannte „Volkslehrer“ Nikolai N., oder ein mutmaßliches Mitglied der „Jungen Alternative“ aus Brandenburg* – die Absperrungen zu überwinden und bis zum Eintreffen einer Polizeihundertschaft pressewirksam den schon seit Wochen in den sozialen Medien angekündigten „Sturm auf den Reichstag“ auf den Stufen desselben zu zelebrieren.
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Fazit des Wochenendes
„Ein durchschlagender Erfolg“ für die rechte Szene. Sie erreichte medienwirksame Inszenierungen am Reichstag und vor der russischen Botschaft, die ihnen in den nächsten Wochen die notwendige Aufmerksamkeit in den regierungsamtlichen Medien sichern wird. Ihrer Anhängerschaft signalisiert sie, dass auf ihre Ankündigungen auch in Zukunft „Verlass“ sein werde.
Ein „Großer Erfolg“ auch für die als „demokratischer Widerstand“, „Querdenker“ und anderen Oberbegriffen firmierenden Corona-Leugner, Verschwörungs- und „Querfront“-Theoretiker aller Couleur.
Diese Bewegung scheint zur Zeit zu wachsen – auch aufgrund ihrer Anschlussfähigkeit nach rechts außen. Aber auch die Regierungspolitik trägt zur weiteren Mobilisierung dieser Szene – zumindest bezogen auf das zurückliegende Wochenende – bei. Dieser Strömung ist durch die dilettantische Verbotsbegründung a la Geisel nicht beizukommen. Im Gegenteil: Die Aufhebung der Verbotsverfügungen durch die Verwaltungsgerichte verschaffte den Teilnehmern und Teilnehmerinnen ein Gefühl der Rechtmäßigkeit ihrer inhaltlich höchst umstrittenen und Gruppen-egoistischen Positionen. – Es spiegelt in seiner ganzen irrationalen Widersprüchlichkeit in gewisser Weise die erkennbaren Ambitionen einer Regierung – hier des Innenministers eines Landes – getroffene Maßnahmen in der Corona-Pandemie mit weitreichenden sozialen Eingriffen in die Grundrechte der Menschen als selbsterklärend voraus zusetzen.
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Und die Linke?
Weder schafft die antifaschistische, antikapitalistische und kommunistische Linke es, die kapitalistischen Verhältnisse wirksam zu kritisieren, die sich durch „Corona“ wie in einem Brennglas bündeln, noch erweist sie sich als taktisch bzw. strategisch in der Lage, die entstandene Situation politisch zur Mobilisierung für eigene gesellschaftliche Positionierung zu nutzen. Wieder in die Offensive zu kommen, das gelingt ihr nicht mal im Ansatz, weder im aktuell von den Herrschenden ausgerufenen Corona-Notstand, noch in den Krisen der zurückliegenden Jahrzehnte: „Dotkom-Blase“, „Euro-und Bankenkrise“ „Flüchtlingskrise“.
Zwar wird erkannt, dass genau die Transfer-LeistungsbezieherInnen (Hartz IV/Grundsicherung etc.), MieterInnen, Kleingewerbetreibende, und tausende Belegschaften in Betrieben einmal mehr die Krise bezahlen werden und viele bereits nach knapp einem halben Jahr Corona-Normalität unter das Existenzminimum abgesunken sind. Aber gesellschaftliche Forderungen, die Kampagnen-fähig wären, sind bei der Linken Fehlanzeige.
Die antifaschistische Linke spielt deshalb nur eine untergeordnete Stastisten-Rolle! Ihr fehlt vielfach eine klare gesellschaftliche Positionierung zu der sich seit gut einem halben Jahr immer stärker formierenden „demokratisch-querdenkenden Bewegung“ – vor allen in Hinsicht auf deren rechtsradikale und offen faschistisch auftretenden Fraktionen.
Die Linke war bereits vor Corona gesellschaftlich nicht mobilisierungsfähig. Auch aktuell, am Samstag ließen sich mal gerade mal zwischen 1200-1500 Menschen auf den zentralen Berliner Bebelplatz unter Beachtung der Schutzmaßnahmen für eine Gegenkundgebung mobilisieren.
Die neu-antifaschistisch-bürgerlichen Jugendbewegungen sind nicht in der Lage, entscheidende Impulse zu setzen. Ihre Angehörigen sind – kein Vorwurf! – im neoliberalen Kapitalismus aufgewachsen und bilden den Großteil der heutigen „Antifa“. Gerade weil die Kommunisten derzeit nicht in der Lage sind, Klarheit über die Perspektive der Beendigung des Kapitalismus durch einen neuen Anlauf zur sozialistischen Revolution zu schaffen, dies vor allem in der Jugend zu verbreiten, fehlt ihnen eine antifaschistische Theorie und eine erfolgreiche Praxis, nicht nur ihnen, sondern der gesamten Linken. So beschränkt sich die kämpferische Jugend oft darauf, an den Absperrungen der Polizei vorbeiziehenden, offen faschistisch auftretenden Gruppen ihre antifaschistische Parolen entgegen rufen und sorgfältig gemalte Transparente hoch halten. Gut, dass sie das machen.
Aber es ist an uns klar zumachen, dass auf Grund der Klassenstruktur des Staates in der bürgerlichen Demokratie faktisch „ein Recht auf Nazipropaganda“ und nicht dessen Negierung – in Anspielung auf eine Parole der jungen post-autonomen Antifa – durch den Staatsapparat durchgesetzt und höchstrichterlich sanktioniert wird, wie wir am Samstag erneut exemplarisch gesehen haben. Mit der Übernahme weitgehend Analyse-freier bürgerlich-antifaschistischer Positionen, die sogar – wie oben gesehen – teilweise falsch sind, kann dem zunehmenden Rechtsruck und der autoritären Formierung der Gesellschaft, geschweige denn den tatsächlich erstarkenden faschistischen Strömungen in dieser und vielen anderen kapitalistischen Gesellschaften nicht begegnet werden.
Die überwiegende Mehrheit der am Samstag auf den Berliner Straßen demonstrierenden Leute sind keine Faschisten. Allerdings sind auch deren haltlos wissenschaftsfeindlichen Positionen zur Entstehung des Virus und zum Umgang mit diesem reaktionär und abzulehnen! Genauso ihre Gleichgültigkeit gegenüber den Nazis und Rechtsradikalen, die da direkt neben ihnen demonstrieren!
Wie tun solche Leute nicht pauschal als Faschisten ab. Wir werden sie nicht weiter in das Lager der Faschisten treiben. Es kann dabei aber auch keine falschen Bündnissen mit `widerständigen Querfrontlern´ geben. Eine angemessene Strategie und Taktik auf der Höhe der Zeit nach einer analytischen und gesammtheitlichen Einordnung der Szenerie zu entwickeln, steht für Kommunist/innen, Antifaschistinnen und Antifaschisten, die einer Tatsachen gestützten, materialistischen und wissenschaftlichen Betrachtung der gesellschaftlichen Entwicklungsgesetze verpflichtet sind, auf der Tagesordnung. – Sie sind Voraussetzung für jeglichen erfolgreichen antifaschistischen Kampf schlechthin.
Alles andere ist medial inszenierter Mainstream unter dem Deckmantel eines angepaßten bürgerlichen Antifaschismus!
Berlin, 30.08.2020
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Lest dazu auch:
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Ja, ein sehr guter Artikel, ausgewogen die verschiedenen Situationen beschreibend.
Warum aber musste das Oberverwaltungsgericht Berlin das Demonstrationsverbot aufheben? Weil bloße Annahmen, das bestimmte Dinge NICHT eingehalten werden könnten NICHT ausreichen, auch wenn man 4 Wochen vorher entsprechende Erfahrungen gemacht hat. Der Fall der Nichteinhaltung usw. muss erst einmal eintreten damit er dann verboten werden kann. Gott sei Dank ist unsere Rechtsprechung so. Sonst wäre staatlichen Organen Tür und Tor für Missbrauch des Demonstrationsrechts geöffnet.
Wenn 40000 Menschen demonstrieren ist das soviel wie bei einem früheren Bundesligaspieltag in EIN Stadion gegangen sind. Wenn jedoch alle Medien die normalerweise auf 9 Stadien verteilt sind nur bei diesem EINEN Spiel anwesend sind, kann leicht der Eindruck entstehen das es sich hierbei ja um die uneingeschränkte Wahrheitberichterstattung handeln muss. Hier ist die Gefahr des Irrtums sehr gross. Bei keinem der Interviewten kam z. B. die Angst um den Arbeitsplatz, Kurzarbeitergeld reich nicht, Sorge um die Familie usw. zum Ausdruck. Es waren nur Scenen zu sehen wo irgendwelche psychisch Auffälligen medienwirksam agierten.
Dies endete mit „Sturm auf den Reichstag“! Wo sich ein paar mit Reichs(kriegs)flaggen bewaffnete verwirrte und verirrte gröhlend auf die Stufen des Reichstages begaben. Hier waren dann die Ordnungskräfte einmal für 10 Minuten nicht organisiert. Was wird aus all dem denn gemacht???? Medienwirksam ausgeschlachtet, schlimmer als Tönnies seine Schweine ausschlachtet. Nicht das ich das Geschehene in irgend einer Weise rechtfertigen möchte, geschweige denn Gutheisse. Diese instrumentalisierten,verstrahlten, unpolitischen, „patriotischen“, Führerstaatsbrüller sind doch eher bedauernswerte Opfer des lange nicht wahrgenommenen
rechtsextremen, durch die AfD tägl.befeuerten, neofaschistischen Tenors.
Aber für die Medien EIN gefundenes Fressen !!!
Emotionale Scheuklappen überwinden und der kritischen Aufklärung verpflichtet bleiben.
Der Autor sollte nicht emotionale Behauptungen in seinem Textbeitrag herausschleudern, sondern sich auch inhaltlich mit den Tatsachen vor Ort beschäftigen. Emotionale Ablehnung kann und darf nicht die Aneignung der Wirklichkeit ersetzen. Dazu gehört auch die Fähigkeit sich den entgegengesetzten Text durchzulesen und die dementsprechenden Redebeiträge anzuhören, bspw. auch auf YouTube.
Nur sich als Linker auf die Seite der politischen Administration der deutschen Bourgeoisie zu positionieren, wie in der Corona-Frage, wie auch alle kleinbürgerlichen und bürgerlichen Parlaments- und Regierungsparteien [AfD, SPD, CDU-CSU, LINKE, Oliv-Bündnis-Grün und FDP], dient eben nicht der ideologischen Klarheit und Aufklärung über die eigene kleinbürgerliche Position, ebenso auch nicht innerhalb der abgelehnten kleinbürgerlichen Protestbewegung.
Die Mehrheit der Teilnehmer gehört eben nicht zu den Rechtsradikalen, Nationalisten, Reichsbürgern, Nazis und Faschisten. Sie sind durchaus auch eine Widerspiegelung der großen Mehrheit der deutschen und migrantischen Bevölkerung. Dabei auch der übergroßen Mehrheit der Erwerbsbevölkerung und der sich ihrer historischen Mission noch unbewussten und dabei differenzierten Arbeiterklasse.
05.09.2020, Reinhold Schramm
Aufklärung über die Corona-Querfront der deutschen Volksgemeinschaft in der Klassengesellschaft
Eine Bereitstellung von Reinhold Schramm
Die Kita als Kaserne
Corona hat sichtbar gemacht, dass die Mehrheit der Erziehenden und Lehrenden nichts für Kinder übrig hat.
von Ursula Wesseler
Kindergärten und Schulen spielen eine sehr unrühmliche Rolle im Coronatheater, wenn es um das Wohl der Kinder geht. Bislang waren einige wackere, vor allem ältere ErzieherInnen und LehrerInnen optimistisch gewesen. Nun aber scheint es den neuen Bildungsmachern gelungen zu sein, den Begriff der Fürsorge zu kapern, ihn in sein Gegenteil zu verkehren und gegen die Kinder zu richten. Unsinnige und zum Teil brutale Vorschriften tyrannisieren die Heranwachsenden. Immer als willfährige Vollstrecker dabei: die meisten Eltern und Erziehenden.
Hatte man als PädagogIn in den vergangenen zehn Jahren zuvor erlebt, dass „Bildung“ — vollkommen ins Gegenteil gedreht — nur noch als Prozess der Optimierung der kognitiven Funktionen im Sinne der Verwertbarkeit verstanden wurde, kam in Coronazeiten eine perfide Veränderung hinzu. Das bisschen Verständnis für kindliche Bedürfnisse und das Entwicklungsgeschehen, das bisschen Unterstützung durch empathische Erwachsenen, das bisschen Respekt vor kleinen Menschen ist auch noch verloren gegangen. Die „neue Normalität“ beinhaltet nämlich keine Fürsorge für die uns anvertrauten Kinder, sie verhindert sie jeden Tag.
Von offizieller Seite heißt es: Die Kinder müssen wieder den frühkindlichen Bildungsangeboten zugeführt werden! In Zweierreihen aufstellen, im Gleichschritt, Marsch!
Was hätten die Kinder denn gebraucht in den Zeiten des Lockdowns? Ihre Welt ist von einem auf den anderen Tag zusammengebrochen. Eltern, die nur noch über ein Thema reden — aufgeregte Eltern, gestresste Eltern, panische Eltern. Alle Alltagsroutinen, die ihnen Sicherheit vermitteln, wurden unterbrochen und chaotisch, bruchstückhaft und improvisiert, jeden Tag irgendwie rekonstruiert. Plötzlich sind beide Eltern zu Hause, aber die Großeltern und Spielfreunde sind verschwunden.
Kinder sind keine Gefahr
Unsägliche Geschichten werden aufgetischt und bis heute in ebenso unsäglichen Schriften den Kindern unter die Nase gerieben. Die Kinder können es schon lange nicht mehr hören. In unserer Kita hat es einen einzigen Satz zu Corona gegeben. Das war Ende April beim Frühstück. Ein vierjähriges Mädchen sagte: „Corona ist Scheiße. Das soll endlich aufhören.“ Alle anderen nickten und sagten gar nichts.
Die ersten Kinder, die in die Notbetreuung kamen, haben uns Erzieherinnen gemieden. Sie haben sich zurückgezogen in die letzte Ecke des verwilderten Gartens und haben stundenlang leise gespielt.
Wo blieb eigentlich die fachliche Diskussion darüber, wie Kinder aufgefangen werden können?
Es ging nur um die Sicherheit des Personals — und nur darum geht es bis heute. Die Kinder waren und sind aber nie eine Gefahr für die Erwachsenen gewesen. Wo bleibt die Aufarbeitung dessen?
Wie kann es sein, dass manche der Kitas und Grundschulen bis heute eine Art Kinderknast installiert haben und andere alles Erdenkliche tun, um den Kindern mit Verständnis und Wärme ein emotionales Klima zu schaffen, in dem gemeinsames Leben und Lernen erst wieder möglich wird?
Die Hysterie des Reglementierens und Denunzierens
Ein neunjähriges Mädchen geht mit der Großmutter — auf Abstand — spazieren. Die Oma bittet sie, einige Federn für Basteleien am Nachmittag aufzuheben. Das Mädchen sagt: „Nein, die darf man nicht anfassen. Dann kriegt man Vogelgrippe.“
Die Hysterie lässt sich also noch ausweiten: Es stellt sich heraus, dass die Klassensprecherin auf dem Schulhof solche abstrusen Anweisungen gibt. Die Lehrerin hat sie beauftragt, ihre MitschülerInnen zu reglementieren/zu denunzieren, falls jemand gegen die „Hygieneauflagen“ verstößt, denn sie könne ihre Augen nicht überall haben. Diese Klassensprecherin einer vierten Klasse entscheidet auch darüber, ob eine Maske ordentlich, dick genug oder groß genug ist. Ihre Mutter ist stolz auf sie. Kinder, die von der Maskenpflicht befreit sind, wollen alle eine tragen. Sie haben Angst.
In den Kindergärten wie in den Schulen gab und gibt es sehr seltsame, zum Teil völlig unsinnige und manchmal brutale Maßnahmen.
Es wurde darüber diskutiert, ob man die Babys nicht vor der Kita auf einer Decke ablegen sollte. Dann käme die — mit Kittel und Maske, Handschuhen vermummte — Erzieherin und trügen sie in die Kita. Das ist nicht nur diskutiert worden. Da stockt einem der Atem, nicht wahr.
Es wurde und wird gesprüht (und eingeatmet) und gewischt, was das Chemiezeug hält und die Krönung war und ist die Abgrenzung der Spielbereiche innen und außen durch Flatterbänder und Bodenmarkierungen. Erzieherinnen reglementierten und dokumentierten wochenlang jeden Spielkontakt eines jeden Kindes. Fakt ist: Sie haben nichts anderes gemacht.
Ende Mai: ein Blick auf einen fünfgruppigen Kindergarten bei herrlichem Wetter. Das großzügige Außengelände ist in sechs Bereiche aufgeteilt. In zwei Bereichen spielen jeweils vier Kinder. Die restlichen 112 sind im Haus. Da hat man sie eben besser im Blick und kann dort besser Spielkontakte verhindern?!
Viele Kitas fangen jetzt mit Beginn der Schnupfen- und Hustenzeit an, bei Kindern vor Betreten der Einrichtung Fieber zu messen. Das signalisiert jedem einzelnen Kind jeden Tag aufs Neue, dass es sich selbst nicht trauen kann. Objektiv und von außen wird so festgestellt, ob der kleine Mensch sich gut, lebendig, mutig und kraftvoll fühlen darf oder nicht.
Noch schlimmer: Von einer Sekunde auf die andere ist er eine Gefahr für die, die er liebt und wird isoliert. Das ist die Höchststrafe für Kinder. Das Fieberthermometer ist der neue Rohrstock in der Pädagogik: extrem wirkungsvoll, moralisch hochaufgeladen und sehr mächtig.
Mit Herz für Kinder
Pädagogik ist das Handeln auf der Grundlage philosophischer, soziologischer, psychologischer und neuerdings neurobiologischer Erkenntnisse. Pädagogik als eigene theoretische Disziplin war schon immer fragwürdig und ist jetzt offensichtlich gescheitert. Corona hat gezeigt: Sie ist keinen Pfifferling wert.
Gute PädagogInnen wissen das schon lange: Wer kein Herz für Kinder hat, sollte die Finger von diesen Berufen lassen. Corona hat sofort sichtbar gemacht, was einige geahnt haben: Es gibt in der Mehrheit Erzieherinnen und Lehrer, die nichts für Kinder übrig haben.
Sie sind gefangen in ihren eigenen Ängsten, manipulierbar, willfährig und unreflektiert. Sie haben keinen eigenen Standpunkt, kaum Empathie und jagen hektisch und in vorauseilendem Gehorsam von einer Maßnahme zur nächsten.
Das ist genau das, was unsere Kinder nicht brauchen — in diesen und zu allen Zeiten.
Danke Katrin McClean für Ihren Appell: Lasst endlich die Kinder in Ruhe!
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Ursula Wesseler, Jahrgang 1958, hat zwei Kinder und drei Enkelkinder und ist seit 35 Jahren als Erzieherin und Kita-Leiterin tätig. Ihr inzwischen eingestellter Blog Bertelsmann, der Kindergarten und ich erfreute sich großer Beliebtheit.
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Vgl. RUBIKON am 25. September 2020: Die Kita als Kaserne
https://www.rubikon.news/artikel/die-kita-als-kaserne
26.09.2020, Reinhold Schramm (Bereitstellung)
Hallo und Danke für den wertvollen Post!
Prima Blog.